Paradox, Paradoxa; Paradoxen*

* Die Mehrzahl von Paradox ist nicht Paradoxen. Richtig ist Paradoxa. Warum schreibe ich hier trotzdem "Paradoxen"? Dazu gibt es 5 Gründe: 1. Anfangs stand hier nur Paradoxen - mein Fehler!

2. Hier geht es um den Sinn, nicht um Schreibfehler!  3. Ich bin wahrscheinlich ein Legastheniker (wird hier irgendwo erklärt). 4. Als ehemaliger Firmenchef kenne ich mich mit dem Setzen von Keywörtern sehr gut aus, denn die Klickraten erhöhen sich durch dieses falsch geschriebene Keywort#. 5. Eine schlüssige, letzte Begründung: Legastheniker finden mich dadurch besser.

# Keywörter = Schlüsselwörter, die durch GOOGLE (manchmal bevorzugt) gefunden werden.

_____________________________________________________________________________

 

Diese Abhandlung über Paradoxa erklärt,

 

a. was ein Paradoxon ist und

 

b. betrifft ein Paradoxon, welches sich in meinem Leben mit ca. 20 auftat, und welches ich nach ca. 2 Jahrzehnten auflösen konnte.

 

c. Dann gibt es da noch "Das Intelligenzparadoxon der Menschen" (ER),

welches sich über einige Stufen in mir entwickelte und sich dann für mich zügig (innerhalb ca. 10 Jahren) auflöste.

 

d. Im Anschluss - in der Überleitung komme ich noch auf "kranke Gesetze" - die manchmal etwas paradox erscheinen - und verknüpfe diese mit "Der Mensch hat keine Würde". (Nr. 324) Diese Abhandlung, "Der Mensch hat keine Würde" ist ein passender Abschluss zur Startseite, die ganz besonders den Artikel 1 der Menschenrechte herausstellt. Der Artikel 1 der Menschenrechte, der verhöhnt die Menschen auf das Schlimmste.

 

Es ist einerseits kurios und gleichzeitig paradox, dass der Artikel 1 den Menschen ihre Rechte aufzeigen soll - laut den vielfältigen Erklärungen, die es dazu gibt - bei genauerem Betrachten dieses Artikel 1 sich aber das Gegenteil herausstellt: Hier wird mit Unterstellungen und Lügen gearbeitet, welche die Rechte der Menschen mehr als verhöhnen!

 

Es ist ebenfalls paradox, dass der Artikel 1 der Menschenrechte allen Menschen Würde unterstellt; nur kaum ein Mensch hat Würde, insbesondere die gescheiten Menschen nicht.  Diesem Paradoxon habe ich mich angenommen und es aufgelöst.

__________________________

Vorwort vom 10.04.2017:

 

Ich befinde mich in einem großen Kindergarten.

So denke ich über die Menschen seit gut 40 Jahren. Damals, mit 25, da begann ich am Verstand der Menschen zu zweifeln.

Mit ca. 25 Jahren, da hatte ich die erste Phase des Unverständnisses für meine Mitmenschen hinter mich gebracht. Die Art, wie ich dieses Unverständnis hinter mich brachte, war die des Verdrängens. Verdrängen, das ist die dümmste, die ungünstigste Art, denn damit wird nichts geklärt. Was passiert, wenn etwas nicht geklärt wird? Es wird weiter nach einer Lösung gesucht. Wenn aber das Verdrängen hinzu kommt, dann werden neu auftauchende Fragen unterdrückt, im schlechtesten Falle verhindert.

 

Jetzt zu meinem Unverständnis, welches mit ca. 19 Jahren = 1970 begann: Es handelt sich um das „zugeben können

Mit ca. 19 Jahren stellte ich das erste Mal fest, dass ich im Vergleich zu meinen Mitmenschen zugeben kann. Nur dies, das erste Mal bewusst feststellen, das verlief auf eine ganz besondere Art und Weise ab, so dass ich dieses Thema nach ca. 3 Jahren verdrängte und für mich unbeantwortet ließ, da ich damals keine Antwort(en) fand.

Folgendes lief ab: In den Momenten, wo ich etwas zugab (einen Fehler gemacht zu haben, gelogen zu haben), da wurde mir von dem/den Mitmenschen vorgehalten „nicht zugeben zu können“ – also das Gegenteil von dem, was ich meinte gemacht zu haben. Dieses passierte mir immer wieder in derselben Art in diesen 3 Jahren, so dass daraus für mich ein Paradoxon* wurde, weil ich keine logische Erklärung fand, die dies erklärte.

 

Definition Paradoxon:

Ein Paradoxon ist deshalb paradox, weil ihm ein Rest an Logik fehlt.

UHR vom 25.07.2016

 

In den darauffolgenden 2 Jahrzehnten kam ich dann nicht mehr dazu über diesen Sachverhalt nachzudenken, da ich mit Familie, Hausbau, Vereinstätigkeit als Vorstand und der beruflichen Karriere gut beschäftigt war.

Meine berufliche Karriere, die verlief als Verkäufer für die Hamburger Lackfirma MANKIEWICZ eher untypisch. In den ersten 5 Jahren war ich nicht sehr erfolgreich. Das hing mit meinem Ehrlichsein zusammen. Ich empfahl sogar manchmal die Lacke von Konkurrenzunternehmen, wenn ich davon überzeugt war, dass diese besser waren. Das brachte mir keine großen Umsatzzuwächse ein, wahrscheinlich aber Beachtung bei meinen Gesprächspartnern. So passierte es mir später, auch bei SIEMENS Medizintechnik in Erlangen, dass ich angerufen wurde, weil man auf „meine Lacke“ umstellen wollte. Meine Art des Lackverkaufes brachte mich dann an die Spitze bei den Umsätzen, wobei auch meine Erträge spitze waren. Das ist eher untypisch, denn bei großen Umsätzen, da leidet fast immer die Marge. Noch etwas Untypisches für damalige Zeiten: Je weiter weg man vom Produktionsstandort war, umso geringer waren die Umsätze der Verkäufer. Da war ich in Nordbayern mit ca. 600 km Entfernung zum Produktionsstandort Hamburg sehr weit entfernt. Zu den damaligen Zeiten waren meine Umsätze gut doppelt so hoch, als die der Kollegen im Süddeutschen Raum.

Warum schreibe ich das hier – und zum ersten Mal? Nicht um anzugeben! Nein, um aufzuzeigen, dass man auch mit Ehrlichkeit erfolgreich sein kann, und nicht nur mit Cleverness, so wie das heute gelehrt wird. (VW war clever - aber gut? Z. Bsp. die Marge brach durch die riesigen Strafzahlungen stark ein.)

Nach diesen 2 erfolgreichen Jahrzehnten als Verkäufer, da fand ich wieder mehr Zeit für mich um über Wesentliches nachzudenken.

Dann, 2001, mit 50 Jahren, da schlug ich mir mit der flachen Hand sehr kräftig vor meine Stirn, da ich einen Moment zuvor rausfand, dass es vor dem „ehrlich sein“ noch etwas Wichtiges gibt, das „zugeben (können)“

 

Der nächste Satz, der sich mir damals aufdrängte, war die Frage:

Warum bist Du nicht schon früher darauf gekommen? – das ist doch so offensichtlich!

 

Heute am 10.04.2017, also 16 Jahre später, da kann ich diese Frage beantworten und das Paradoxon von vor ca. 45 Jahren löst sich damit auf:

 

Die Menschen vor ca. 45 Jahren, mit denen ich damals zusammen kam, die waren es nicht gewohnt, dass da jemand die Wahrheit sagte, etwas zugab. Üblich war, etwas nicht zuzugeben, zu lügen. Da war ich damals in meiner Naivität die große Ausnahme und fiel in der Masse der lügenden Menschen nicht positiv, sondern eher stark störend auf! So kehrte sich auch die Wahrnehmung der Menschen, die sich mit mir unterhielten, um, und sie warfen mir das Gegenteil vor, dass ich nicht zugeben kann.

__________________________________

 

Auch 2001, mit 50 Jahren, da begriff ich noch nicht den gesamtem Umfang meiner Erkenntnis, dass vor dem „ehrlich sein“ das “zugeben können“ kommt.

 

Erst 9 Jahre später, am 09.08.2010 fasst ich meine Gedanken zum „nicht zugeben können“ in „Der blinde Fleck beim Denken“ zusammen. Eine epochale Erkenntnis, wie ich es dort formuliere. Nur mittlerweile sind auch schon wieder fast 7 Jahre seit der Veröffentlichung vergangen und es passiert kaum etwas in Richtung der "glaubenden" Umsetzung dieser Erkenntnis, die uns weg von Konflikten und Kriegen hin zu einem friedlichen Miteinander führen würde. Auch da versteckt sich ein Paradoxon: Alle wollen Frieden, einige predigen auch den Frieden, nur die Umsetzung - hin zum Frieden - die verläuft konträr. Siehe die vielen Konflikte und Kriege weltweit! Das ist paradox! Lösungsvorschläge biete ich in meinen Domains einige, vor allem der Glaube ist das allergrößte Problem der Menschen.

 

Noch mal 4 Jahre später = 2014, da wurde mir der gesamte Umfang des „nicht zugeben können“ bewusst, vor allem, warum ich 2001 das „können“ im „nicht zugeben (können)“ in Klammern schrieb.

Der Grund dazu: Es gibt Menschen unter uns, die gewissenlos sind und auf die das „nicht zugeben können“ so zutrifft, dass die Betonung auf dem „können“ liegt. Diese Menschen, Soziopathen genannt, die können Fehler etc. nicht zugeben.

 

Heute, im Jahr 2017, da verstehe ich im Zusammenhang meiner Gedanken zum „nicht zugeben können“ und meinen Erfahrungen über die letzten 40 Jahre, warum z. Bsp. ein Donald Trump in Amerika 2016 zum 45. Präsidenten der USA gewählt wurde, warum die Menschen 2 Generationen vor mir Adolf Hitler gefolgt sind, warum es Kriege gibt und dass es mit den Kriegen nicht aufhören wird, warum es Rechtsprechungen gibt, die weit davon entfernt sind, dem Recht = der Wahrheit zum Durchbruch zu verhelfen, oder sagen wir es mal anders, dass dem gesunden Menschenverstand entsprochen wird.

 

Vergesst  es, dass ihr vor Gericht = vom Richter als Wahrheitssuchende oder auch als Wahrheitswiedergebende gestützt und geschützt werdet. Von den Richtern wird ein Kampf der gegnerischen Parteien zugelassen, der aus der Sicht des Richters erst mal so aussieht: Beide lügen wahrscheinlich, da ja jeder das Gegenteil des anderen sagt. Nur, wer lügt von den Beiden? Das rauszufinden, das ist nicht Aufgabe der Richter. Richter sind nur noch Kompromissherauskitzler im Kampf der Rechtsanwälte um den Sieg. Meistens siegt der Clevere und der Mächtigere, das kann auch der Lügner sein.

Eine unumstößliche Regel gilt vor Gericht: Der Ehrliche muss abgeben, der Lügner gewinnt immer etwas hinzu. Diese Regel haben auch die Richter begriffen – nur helfen tun sie dem, die Wahrheit Wiedergebenden nicht! Denn – ein Richter hat ja auch mit dem Problem des „nicht zugeben können“ zu tun. Wie soll er denn seine Meinung ändern – wenn er denn eine hat – wenn er das selber nicht kann und will – das Zugeben. Dafür gibt es dann die nächste Instanz, wo das gesamte Spiel von vorne beginnt mit ähnlich ungewissem Ausgang. Nur eine Regel gilt immer: Der Lügner gewinnt hinzu!

 

Genaueres erfährst Du, wenn Du nach den nächsten 3 Sprüchen die "kranken Gesetze" list.

_________________________________________________________

Ein Paradoxon ist deshalb paradox, weil ihm ein Rest an Logik fehlt. Spruch von Ulrich H. Rose vom 25.07.2016

Unter "Andauernder Wahnsinn Glaube" ist der Glaube als Paradoxon aufgeführt und dieses Paradoxon wird auch logisch erklärt.

Beispiel für ein lösbares Paradoxon: "ICH doch nicht! Ungläubig sind immer nur die Anderen!" Spruch von Ulrich H. Rose vom 07.05.2017

_________________________________________________________

 

Der Glaube ist ein Paradoxon in sich! Spruch von Ulrich H. Rose vom 07.05.2017

______________________________________________________

 

Kranke Gesetze vom 12.09.2011:

 

Wie entstehen „kranke Gesetze“?

 

1. Kranke Gesetze entstehen durch ein Zuviel an Erklärungen und Interpretationen von anfangs klaren Gesetzestexten.

Je mehr man - einen anfangs klaren - Gesetzestext versucht zu optimieren, desto mehr wird man das Gegenteil erreichen. [In der Philosophie gibt es eine vergleichbare Entwicklung: Anfangs klare Aussagen, z. Bsp. vor 2.500 Jahren, wurden über die Jahrhunderte immer wieder  interpretiert, da nicht verstanden! Das Ergebnis ist die Hermeneutik, die in sich fault!]


Was kann man dagegen tun? Was kann man gegen Missdeutungen und Interpretationen tun?

Vordergründig gar nichts, weil kaum ein Mensch sich in seiner Vorteilsargumentierung bremsen lassen wird.
Es ist das gute Recht eines jeden Menschen seine - ihm Vorteile bringenden - Gedanken auszusprechen.

Einzig und alleine der "Recht sprechende" Richter hat die Möglichkeit den Gesetzestext im jeweiligen Falle so zu nutzen, dass ein weises Urteil ergeht. D.h., es bräuchte weise Richter. (die mit dem gesunden Menschenverstand und die sich nicht durch die Rhetorik von „Starverteidigern“  ins Abseits = Unrecht ziehen lassen)

Lies dazu den Artikel von Prof. Dieter Simon "Vom Rechtsstaat in den Richterstaat"

 

 

2. Von Beginn an „kranke Gesetze“ entstehen dadurch, dass im Vorwege zur Findung des Gesetzestextes versucht wird

a. zu viel im Gesetzestext zu berücksichtigen, unterzubringen und/oder

b. hehre Gedanken und Glaubensthemen/Glaubensgrundsätze Einzug in die Gesetzestexte finden, die keinen Bezug zur Wirklichkeit haben.

c. durch manchmal zu schnell zusammengezimmerte Gesetze von „im Sinkflug“ begriffenen Regierungen, kurz vor dem Ende einer Legislaturperiode, entsteht eine Gesetzesflut zweifelhafter Qualität, die von den Richtern ein erhebliches Interpretationsvermögen abverlangt.
 

Wen man die Qualität der nationalen Rechtsprechung und der europäischen Rechtsprechung unter diesen Gesichtspunkten betrachtet und vergleicht, dann können die europäischen Gesetze und deren Rechtsprechung nur den nationalen Rechten hinterherhinken.

Noch klarer gesagt:  Die europäischen Gesetze müssen in der Qualität den nationalen Gesetzen unterlegen sein. Trotzdem sind bei strittigen nationalen Themen die Richter des Europäischen Gerichtshofes gefordert mit den europäischen Gesetzen Recht zu sprechen. Das ist generell falsch und noch dazu unlogisch!
 

Was kann man hier tun, um zu weisen europäischen Rechtsprechungen zu kommen?

Die Antwort liegt schon in der Frage begründet. Auch hier braucht es weise Richter. Im „Europäischen Gerichtshof“ in Luxemburg und im „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte “ in Straßburg müssten die weisesten der weisen Richter sitzen. Nur viel ausrichten würden diese weisen Richter nicht, da sie ja mit einem Konglomerat aus vielen nationalen Gesetzen - den europäischen Gesetzen - Urteile fällen müssten. Diese europäischen Gesetze sind, wie weiter oben aufgeführt, nicht besser, sonder wahrscheinlich schlechter, als die nationalen Gesetze.

Wichtiger Einschub am 17.04.2017: Da die überwiegende Anzahl der Richter nicht weise ist, aus diesem Grunde gibt es solch eine Flut an Gesetzen und Interpretationen. Für diese, sagen wir es mal nett, weniger weisen Richter, braucht es ausgefeiltere Gesetze mit Erläuterungen, sonst sind diese ... Richter eher hilflos - und sie mutieren zu Kompromissherauskitzlern. Diesen - eher wohlfeilen - Richtern bleibt nichts anderes übrig, als sich an die vorgegebenen Gesetze zu halten mit der Folge, dass sie sich gedanklich in dem Gesetzeswust verlieren können und sich leider häufig auch in Gestzesdetails verlieren und nach diesen dann urteilen. Die Folge sind manchmal zum Himmel schreiende Fehlurteile, die dem gesunden Menschenverstand zuwiderlaufen und dem Ruf der Richter schaden zufügen. Ende Einschub

 

Kranke Gesetze entstehen durch ein Zuviel an Erklärungen und Interpretationen von anfangs klaren Gesetzestexten. Je mehr man - einen anfangs klaren - Gesetzestext versucht zu optimieren, desto mehr wird man das Gegenteil erreichen.

UHR vom 12.09.2010

____________________

 

Beispiele für Urteile, die auf kranken Gesetzen basieren und die dem gesunden Menschenverstand zuwiderlaufen:

1. Das Freilassen von, als gefährlich eingestuften Kinderschändern.

2. Das Verbieten von – nur scheinbar diskriminierenden – Texten in Stellenanzeigen.

Siehe dazu weiter unten die Nr. 183a "Wenn Gesetze Menschen zum Lügen zwingen ..."

3. Das Aufzwingen von Lügen in Arbeitszeugnissen.

4. Das Zugestehen der freien Meinungsäußerung mit negativen Folgen für einen oder mehrere Menschen. -> siehe
Nr. 150

5. Das Zusprechen von Entschädigungen für Kindesmörder. (Magnus Gäfgen)

Siehe dazu weiter unten "Dürfen Richter solche Urteile fällen?"

6. Das Aufdecken von Straftaten mittels Audio- und/oder Videobeweisen wird bestraft.
(So ging es mir vor ca. 25 Jahren, als ich einen Hochstapler während eines Telefonates aufnahm. Der Einzige, der in diesem schlechten Spiel damals Schaden nahm war ich mit 2.000.-DM Strafe.)

_________________________

 

Kranke Gesetze enstehen durch kontraintelligente Politiker, die dann  von Soziopathen zu ihren Gunsten verdreht und ausgenutzt werden. Zu den Soziopathen zählen nicht nur die meisten Führungspersonen, wie Staatslenker, Firmenbosse, sondern auch deren Handlanger, wie Rechtanwälte und Richter. Das beste Beispiel dazu ist der Fall "Gustl Mollath" aus dem Jahr 2014 vor dem Landgericht in Regensburg, wo alle Genannten involviert waren. Dass Gustl Mollath in diesem Prozess chancenlos war, das war mir von Anfang an klar, wenn man die einzelnen Positionen in diesem Prozess betrachtete: Da ein Privatmann, der höchstwahrscheinlich unschuldig für 7 Jahre in die Psychiatrie weggesperrt wurde, auf der anderen Seite eine Bank und die Deckelung derselben durch die Politik - eine sehr "runde", eine sehr "glatte" Sache.

 

Persönliche Anmerkung:

Am 2. Verhandlungstag gegen Gustl Mollath, am 08. Juli 2016, wohnte ich dem Prozess in Regensburg bei und konnte Gustl Mollath und auch seinen Verteidiger Gerhard Strate sprechen.

Vorrangig bedankte ich mich bei Gustl Mollath, dass er dieses Martyrium in der Psychiatrie für 7 Jahre durchmachte. Gleichzeitig entschuldigte ich mich bei ihm für den Satz und erklärte ihm den Hintergrund:

Evtl. wäre ich auch in solch ein Räderwerk durch meine damalige Ehefrau hineingeraten, die mir am 2. Juni 2014 den Boden unter den Füßen wegzog.

Was dem Fass den Boden ausschlägt: Ich werde von meiner - jetzt Ex-Ehefrau übers Gericht angegangen die Tatsachen hier nicht unter  meiner Biographie berichten zu dürfen. Eine abschließende Entscheidung dazu steht immer noch - seit 2014 - aus. Jetzt ist April 2017!

Eine Frage für mich bleibt: Warum bekam ich vom Richter in Amberg nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung zugestanden. Warum half er mir nicht dabei solch ein wichtiges Grundrecht, das Menschenrecht der freien Meinungsäußerung, beanspruchen zu dürfen? Meine Ex-Frau lebt jetzt von meinem Lebenswerk und ich bin angehalten dazu den Mund zu halten!

Nochmal: Ich wollte nur die Wahrheit sagen, die auch so von mir bewiesen werden konnte. Zum Beispiel sagte ich ungestraft vor dem Richter, dass meine Ex-Frau "das blaue vom Himmel lügt" in Bezugnahme auf Beweise, die ich aus einem Schreiben des gegnerischen Rechtsanwaltes entnahm.

Damit, mit solchen Sätzen will ich nicht "nachkarten", um doch noch "Recht" zu bekommen. Da bin ich zu sehr Realist. Das Thema ist für mich abgeschlossen und erledigt. Soll sie mit meinem Lebenswerk glücklich werden!

____________________________________

 

Das Vorgenannte bleibt für mich eine Farce sondergleichen, welches sich durch nachfolgende Zitate von Richtern stützt und nur im Zusammenhang gesehen und erfasst werden soll:

 

Vorab ein Zitat unseres Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse zu meinem Problem hier nicht die Wahrheit schreiben zu dürfen: "Die Deutschen müssen sich fragen, ob die Menschenrechte in unserem Land tatsächlich den Stellenwert haben, der ihnen nach unserer Verfassung und der Überzeugung aller Demokraten gebührt."

Das frage ich mich als Deutscher auch! Mein Recht auf freie Meinungsäußerung wurde mir bisher stark eingeschränkt!

Da bin ich ja gespannt, ob hier ich wieder die Wahrheit schreiben darf.

 

 

Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der "Deutschen Richterzeitung", 9/1982, S. 325:

"Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System angelegten Grundsatz vorauszusagen: Nach der Regel müsste er so entschieden werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und Einschränkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden. Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen: Wenn du meinst, du bekommst alles, was dir nach deiner Überzeugung zusteht, irrst du dich. Ein der Entlastung der Gerichte dienlicher Rat könnte bei dieser Lage der Dinge sein: Führe möglichst keinen Prozess; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heißt in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär."

 

 

Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in "Zeitschrift für anwaltliche Praxis" 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266:

"Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist."

 

 

Prof. Diether Huhn in: "Richter in Deutschland", 1982, zitiert nach: "Diether Huhn in Memoriam" von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 51. "Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst."

 

 

Und was sagte unser Bundesarbeitsminister a.D. Norbert Blüm:

"Justitia braucht einen Behindertenausweis.

Sie ist schwer beschädigt."

_________________________________________________________

 

Wie entstehen kranke Gesetze?

 

Kranke Gesetze entstehen durch ein Zuviel an Erklärungen und Interpretationen von anfangs klaren Gesetzestexten.

Je mehr man einen - anfangs eindeutig klaren - Gesetzestext versucht zu optimieren, desto mehr wird man das Gegenteil erreichen.

 

 

Ein anderes, aber aktuelles Bespiel soll aufzeigen, dass auch schon Gesetze "in sich" nicht ganz ausgegoren sind und deshalb als krank zu bezeichnen sind: Der Artikel 1 der Menschrechte sagt:

 

"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen."

 

In diesem Artikel und den nachfolgenden 29 werden die Rechte der Menschen beschrieben.

Daraus leiten z. Bsp. Schwerverbrecher ihre vermeintlichen Rechte ab, wie der Mörder Magnus Gäfgen (das Ofer war der elfjährige Jakob von Metzler) mit seiner Schadenersatzforderung. Magnus Gäfgen bekam damals 3000.-€ Entschädigung! Eine Farce ohnegleichen!!!

 

Wenn wir uns den Artikel 1 genauer ansehen, dann werden einerseits Würde und Rechte mit Geburt unterstellt, was zu Begabungen, wie Vernunft und Gewissen führt. (auch dies ist eine Unterstellung)

Dann folgt ein frommer Wunsch: Sie sollen sich einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

 

Betrachten wir nun mal Magnus Gäfgen in Bezug auf den Artikel 1, so fällt vielleicht dem Einen oder Anderen auf, dass (von den Rechten mal abgesehen) von Würde, Vernunft und Gewissen kaum etwas festzustellen ist.

Auch den frommen Wunsch, dem Jakob (= dem Opfer) im Geiste der Brüderlichkeit zu begegnen, dem kam Magnus Gäfgen wohl nicht nach.

Siehe dazu auch weiter unten die Nr. 324 "Die Masse Mensch hat keine Würde. Zum Artikel 1 der Menschenrechte"

 

Wie kann ein Magnus Gäfgen diesen Artikel 1 für sich in Anspruch nehmen, obwohl er keine der darin enthaltenen Voraussetzungen erfüllt?

 

Ich führe das auf meine Neunzigzehn-Regel, auch 90:10-Regel, zurück. -> siehe dazu auch "Uns fehlen die Weisen

 

Bemühen wir mal die Geschichte:
König Salomo lebte um ca. 960 v. Chr. und war König von Israel und Juda. Im Talmud, wie auch im Koran und in den christlichen Erzählungen wird König Salomo als
weise bezeichnet.
Bekannt ist bestimmt den meisten Menschen sein „Salomonisches Urteil“, wo sich zwei Frauen um ein Kind stritten.
Seine, im Vorfeld zur Urteilsverkündigung durchgeführte Strategie war insofern erfolgreich, als die Androhung einer Gewalttat (das Kind zu teilen) dazu führte, die wahre Mutter zu erkennen, d.h., die Lügnerin zu entlarven.

Was anderes hatte am 01.10.2002 der Vernehmungsbeamte Ortwin Ennigkeit auf Weisung seines damaligen Chefs Wolfgang Daschner gemacht? Auch damals wurde zur Überführung eines Lügners, und mit der Absicht ein Menschleben zu retten, dieselbe Strategie angewandt:
Folter wurde angedroht. Das Ergebnis dieser Strategie war ähnlich: Die Lüge wurde durch die „Wahrheit“ ersetzt.


Im Nachhinein billigten beide (positiven) Ergebnisse die angewandte Methode – sollte man meinen.

Der kleine Unterschied:
Vor ca. 3.000 Jahren wurde dies – und bis in unsere Zeit rein reichend – als weise betrachtet.


Heute wird der Richterspruch, dem Mörder 3.000.-€ Entschädigung zuzubilligen, als weise vom renommierten Strafrechtler Rainer Hamm bezeichnet mit der Begründung: „Er macht das, was das Landgericht tun musste nach den Vorgaben durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Dies alles war für mich und bestimmt für viele Menschen schon ziemlich unerträglich – der Mord an dem 11-jährigen Jakob, dann die Ignoranz des Mörders von Jakob durch das Eröffnen eines Nebenkampf-Schauplatzes (um sich und allgemein von der scheußlichen Tat abzulenken)
Gerade diese Aussage des Strafrechtlers Rainer Hamm veranlasste mich ursächlich hier meine Gedanken niederzuschreiben.


Meine nachfolgenden Gedanken dazu sind leider nicht in ein paar Sätze zu fassen und ich bitte um Geduld.
Dafür verspreche ich, dass ich eine passende Antwort auf die Überschrift „Dürfen Richter solche Urteile fällen?“ liefere.

Ulrich H. Rose am 12.09.2011

 

Einschub am 08.07.2017: Am 04.04.2017 lud unser Bundesinnenminister De Maizière zu einer Wertediskussion nach München ein. Dann kam am 30.04.2017 in DIE ZEIT die Schlagzeile "Wir sind nicht Burka", Innenminister de Maizière hat Grundsätze für eine "deutsche Leitkultur" vorgelegt. Egal, ob Leitkultur oder Werte, wenn ich mal den Fall Jakob von Metzler vom Okt. 2002 inklusive dem Kommentar des Strafrechtlers Rainer Hamm, verglichen mit dem "Salomonischen Urteil" und jetzt in Bezug zur aufflammenden Wertedikussion sehe - die nach einer der dümmsten Aussagen der letzten 10 Jahre "Der Islam gehört zu Deutschland" notwendig wurde, so frage ich mich, was sind unsere christlichen Werte noch Wert, wenn solch ein "Salomonisches Urteil" keinen Bestand mehr im Jahr 2002 hat, der Koran aber immer noch seine "Werte" brutal umsetzt oder umsetzen will. Siehe dazu auch "Der sichere Weg zum Wutbürger" Ende Einschub

_____________________________________________

 

Nachtrag am 07.02.2015:

 

Frage 1:

Warum kriegt der Mörder Gäfgen den Artikel 1 der Menschenrechte genauso unterstellt, wie dessen Opfer?

Wer hat wessen Würde und Rechte verletzt?

Kann man einem Mörder Würde unterstellen und ihm dann auch noch Rechte zusprechen?

Antwort: Ich denke: NEIN!

 

Frage 2:

Warum kriegen Milliarden von Menschen den Artikel 1 der Menschenrechte nicht unterstellt und vor allem umgesetzt, gleich an Würde und Rechten geboren zu sein?

Antwort: Weil das Recht von den Reichen und Superreichen in Anspruch genommen wird.

 

Wie ungleich ist doch diese Welt und der Artikel 1 der Menschenrechte eine unfassbare Farce und eine Verhöhnung von Milliarden darbender Menschen! Ende Nachtrag vom 07.02.2015

 

daraus ergibt sich:

Der Artikel 1 der Menschenrechte verhöhnt die Menschenrechte.

Ulrich H. Rose vom 07.02.2015

_________

 

Siehe vor allem die hier später folgende Nr. 324 "Die Masse Mensch hat keine Würde. Der Artikel 1 der Menschenrechte besonders beleuchtet"

 

Zum Abschluss ein passender Spruch von mir:

 

Es bräuchte keine ausgefeilten Gesetze,

die nur zur Verwirrung führen

und zur Falschauslegung verführen,

wenn es weise Richter gäbe.

 

in Kurzform:

 

Es braucht keine ausgefeilten Gesetze – nur weise Richter.

Ulrich H. Rose vom 07.10.2009

_________________________________________________________

 

Nachtrag am 20.07.2016: Wenn Mächtige im Spiel sind siegt in den Gerichten meistens die Macht vor dem Recht.

 

Unrecht ist, wenn vor Gericht der Mächtigere über den Schwächeren und Ehrlichen siegt. Gesetze sollten eigentlich die Schwächeren in unserer Gesellschaft vor den Mächtigen schützen. Die Praxis sieht anders aus!

 

Ein ungeschriebenes Gesetz vor Gericht lautet:

Lügner bekommen (leider) immer ein Stück von dem Kuchen ab,

der ihnen nicht gehört, weil die Richter nicht mehr Recht sprechen (wollen), sondern nur noch Kompromissherauskitzler* sind,

weil sie zulassen, dass das Recht von der Macht und den Lügnern gebeugt wird.

 

Rechtsbeuger = Kompromissherauskitzler = Richter

 

* Kompromissherauskitzler = eine eher nette Umschreibung für die meisten Richter, die in der Auseinandersetzung überwiegend den Rechtsanwälten das Schlachtfeld überlassen. Die Richter sind nur noch Mediatoren, die unbeschadet und unbelangbar zusehen und manchmal auch zulassen, wie das Recht sich vor den Mächtigen und den Lügnern beugt.

 

Mit den hier ausgeführten Gedanken über Richter und das Recht möchte ich nicht den Stab über alle Richter brechen. Erstens müssen sie sich tagtäglich von jeder Partei anhören, dass die gegnerische Partei lügt. Zweitens sind die Richter durch dieses tagtägliche "Geschäft" und die permanente Lügnerei (einer der beiden Parteien lügt sicher) abgehärtet. Drittens müssen sie sich gegen diese Lügenflut auch selbst erwehren und dagegen immun werden. Das bewirkt, dass Richter lieber zum Kompromissherauskitzler mutieren als zum Rechtssprecher. Teils verständlich, nur besser wäre es, wir hätten mehr weise Richter!

_________________________________________

 

Einige gewichtige Stimmen dazu:

 

«Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter! ... Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal

Aus: Der Niedergang des Rechtsstaates" vom 26. September 2006 von Dr. Egon Schneider (Früherer Richter beim OLG Köln, jetzt Rechtsanwalt):

 

Frank Fahsel (Richter im Ruhestand) vom 09.04.2008:

«Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie system­konform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen [...] In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen.»

 

Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler, Jurist und emeritierter Professor im Mai 2009:

«Immer wenn wirksame Kontrollen fehlen, wächst die Gefahr von Fehlentwicklungen. Das gilt auch für die Justiz. Richter sind die einzigen Juristen, die sanktionslos Gesetze verletzen können.»

 

Rolf Bossi (* 10. September 1923 in Karlsruhe; † 22. Dezember 2015[1]) deutscher Jurist und einer der bekanntesten Strafverteidiger Deutschlands.

«... dass die Rechtsbeugung das Papier nicht wert ist, auf dem der Straftatbestand gedruckt ist.»

 

__________________________________________________________

Ein ungeschriebenes Gesetz vor Gericht lautet: Lügner bekommen (leider) immer ein Stück von dem Kuchen ab, der ihnen nicht gehört. Spruch von Ulrich H. Rose vom 20.07.2016

Siehe dazu die Nr. 214 "Gedanken zur Wahrheit und Lüge"

_________________________________________________________

Es bräuchte keine ausgefeilten Gesetze, die nur zur Verwirrung führen und zur Falschauslegung verführen, wenn es weise Richter gäbe. In Kurzform: Es braucht keine ausgefeilten Gesetze - nur weise Richter. Spruch von Ulrich H. Rose vom 07.10.2009

_________________________________________________________

Wenn Gesetze Menschen dazu bringen zu Lügen, dann ist es das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen. Spruch von Ulrich H. Rose vom 27.08.2011

_________________________________________________________

Die Finanzwelt funktionierte bisher wie ein überdimensioniertes, ungleiches Tauziehen zwischen Riesen und Zwergen. Aktuell, im Jahre 2013 ziehen immer noch Riesen und behaupten ihre Macht, während die Ohnmächtigen auf der anderen Seite meinen Ziehen zu dü

_________________________________________________________

Hedgefonds sind mit der Kirche vergleichbar. Beide schöpfen Geld und Macht aus dem Nichts. Spruch von Ulrich H. Rose vom 04.02.2012

_________________________________________________________

Wie ungleich ist doch diese Welt, und der Artikel 1 der Menschenrechte eine unfassbare Farce, und eine Verhöhnung von Milliarden Menschen. Spruch von Ulrich H. Rose vom 07.02.2015

_________________________________________________________

Der Artikel 1 der Menschenrechte verhöhnt die Menschenrechte. Spruch von Ulrich H. Rose vom 07.02.2015

_________________________________________________________

Artikel 1 der Menschenrechte, richtig gestellt: Feststellung: Die meistens Menschen auf diesem Planeten Erde sind unfrei und mit ungleichen Rechten geboren. Die wenigsten Menschen haben Vernunft und Gewissen. Je gescheiter, je reicher, je mächtiger ein Me

Text zum Rauskopieren:

Artikel 1 der Menschenrechte, richtig gestellt: Feststellung: Die meistens Menschen auf diesem Planeten Erde sind unfrei und mit ungleichen Rechten geboren. Die wenigsten Menschen haben Vernunft und Gewissen. Je gescheiter, je reicher, je mächtiger ein Mensch ist, umso weniger sind Vernunft und Gewissen anzutreffen. Aus diesem Grunde werden die weiteren Menschenrechtsgesetze erlassen, damit mehr Gleichheit für die Menschen auf diesem Planeten Erde entsteht. Das bedeutet, dass die Besitzenden ihren Besitz teilen müssen, damit mehr Gerechtigkeit herrscht und sich ALLE im Geiste der Brüderlichkeit begegnen können. Ulrich H. Rose vom 22.11.2015

_________________________________________________________

Wenn das die Lösung ist, will ich mein Problem zurück.

_________________________________________________________

Der gerechte Lohn für Dummheit ist Ärger. Spruch von Ulrich H. Rose vom 18.07.2007

_________________________________________________________

Die Demokratie ist die Diktatur der intellektuellen Menschen und ebenso die Diktatur der wohlfeilen Massen. Spruch von Ulrich H. Rose vom 22.09.2009

_________________________________________________________

 

Spruch von Ulrich H. Rose für Politiker + Richter An unsere Politiker:

Ein Spruch für unsere Richter: Lieber eine Lösung in einem schwachsinnigen Gesetz suchen, als zu Denken zu beginnen. Das Gesetz ist ja schon vorhanden, um sich dahinter zu verstecken. Wo ist da noch der gesunde Menschenverstand zu finden? aus der Nr. 183a

Der gesamte Text:

Ein Spruch für unsere Richter: Lieber eine Lösung in einem schwachsinnigen Gesetz suchen, als zu Denken zu beginnen. Das Gesetz ist ja schon vorhanden, um sich dahinter zu verstecken. Wo ist da noch der gesunde Menschenverstand zu finden? aus der Nr. 183a in www.Definition-Bewustsein.de "Wenn Gesetze Menschen zum Lügen zwingen, dann ist es das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht." UHR vom 26.05.2015

_________________________________________________________

Wenn Gesetze Menschen zum Lügen zwingen, dann ist es das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht. Spruch von Ulrich H. Rose vom 27.08.2011

_________________________________________________________

Wurzle tief und fest in DIR, und keine Sturm kann Dich wegreißen. Spruch von Ulrich H. Rose vom 29.06.2015

_________________________________________________________

Datenschützer schützen nur Daten - nicht Menschen. Spruch von Ulrich H. Rose vom 10.03.2015

_________________________________________________________

Die Neigung der Menschen zur Lüge ist viel größer, als die Liebe zur Wahrheit. Spruch von Ulrich H. Rose vom 25.11.2015

_________________________________________________________

"Die Lüge verhindert das DENKEN, denn - wenn man DENKEN könnte würde man nicht lügen. Die Wahrheit fördert das DENKEN hin zur Intelligenz. Spruch von Ulrich H. Rose vom 18.08.2014

Dazu mehr: Was ist "denKen"?  und "Was ist die Wahrheit?" und "Was ist Intelligenz?"

 

_________________________________________________________

Eine Lüge ist, ganz gleich, wie gut sie auch gemeint sein mag, immer schlechter als die bescheidenste Wahrheit. Spruch von Che Guevara

_________________________________________________________

Wenn Mächtige im Spiel sind siegt in den Gerichten meistens die Macht vor dem Recht. Spruch von Ulrich H. Rose vom 20.07.2016

Dieser Spruch fiel mir im Zusammenhang mit Gustl Mollath ein. An seinem 2. Hauptverhandlungstag, am 08.07.2014, war ich im Landgericht Regensburg und konnte Gustl Mollath und seinen Verteidiger Gerhard Strate sprechen.

Interresant für mich ist, dass Gerhard Strate im Fall Jan Böhmermann (Nr. 339) eine ähnliche Auffassung hat, wie ich.

_________________________________________________________

Rechtsbeuger = Kompromissherauskitzler = Richter. Ulrich H. Rose vom 20.07.2016

_________________________________________________________

Wenn Gesetze

Menschen zum Lügen zwingen ...

183a vom 27.08.2011

 

Wenn Gesetze Menschen dazu bringen zu lügen, dann ist es das Papier nicht wert,

auf dem sie geschrieben stehen. Ulrich H. Rose vom 27.08.2011

 

Wenn aus dem Munde eines Rechtsanwaltes oder Richters (per Gesetz) kein gesunder Menschenverstand mehr sprechen kann oder darf, dann ist die Gesetzgebung selber ungesund = krank und stinkt zum Himmel. Ulrich H. Rose vom 19.08.2011

 

 

Wenn einige Gesetze die Menschen dazu bringen/zwingen

zu lügen, dann müssen weise Richter diese Gesetze sofort korrigieren. Ulrich H. Rose vom 29.06.2014

_________________________________________________________________

 

Unsere deutschen Gesetze sind überwiegend vorbildlich,

nur manchmal muss man leider erhebliche Bedenken anmelden

und als einfacher Bürger dieses Landes

am gesunden Menschenverstand mancher Richter* Zweifel anmelden.

* Anmerkung und zur Entschuldigung für die Richter: Die Richter müssen sich per Gesetz an die Gesetze halten. Siehe dazu auch meine 90:10 – Regel = die Neunzigzehn-Regel (ER)

 

Jetzt, im 21. Jahrhundert, bedarf es dringend einer Verbesserung, einer Heilung dieser kranken Gesetzgebung.

Zur Heilung dürfen dann nur weise Richter (Richter mit gesundem Menschenverstand) zugelassen werden.
Siehe dazu auch meine Gedanken weiter oben in „Dürfen Richter solche Urteile fällen?“ zu Magnus Gäfgen und
Vom Rechtsstaat in den Richterstaat“ von Prof. Dieter Simon = Nr. 154

_______________________________________

Beispiele für Urteile,

die dem gesunden Menschenverstand zuwiderlaufen:

 

1. Das Freilassen von, als gefährlich eingestuften Kinderschändern.

 

2. Das Verbieten von – nur scheinbar diskriminierenden – Texten in Stellenanzeigen. Und Jan Böhmermann kam bis jetzt (Juni 2017) ungestraft davon! (Nr. 339)

 

3. Das Aufzwingen von Lügen in Arbeitszeugnissen.

 

4. Das Zugestehen der freien Meinungsäußerung mit negativen Folgen für einen oder mehrere Menschen.

Siehe dazu "Die Presse darf nicht die Freiheit haben ..." (Nr. 150)

 

5. Das Zusprechen von Entschädigungen für Kindesmörder.

Siehe weiter oben. (Nr. 183)

 

6. Das sinnvolle Aufdecken von Straftaten mittels Audio- und/oder Videobeweisen wird bestraft.

(So ging es mir vor ca. 25 Jahren, als ich einen Hochstapler während eines Telefonates aufnahm. Der Einzige, der in diesem schlechten Spiel damals Schaden nahm war ich mit 2.000.-DM Strafe.)

 

Nachtrag am 04.08.2017: Endlich, im Jahre 2017, nach Jahrzehnten der Unvernunft in deutschen Gerichten, werden einzelne Richter vernünftig. Siehe die Nachricht in "Die Süddeutsche" vom 17.07.2017 "Richter lassen Autokamera / Dashcam als Beweismittel zu"

Bezogen auf meinen Fall im Jahr 1990, als ich einen Hochstapler bloßstellen wollte, der sich bei meiner 1. Ehefrau in unserem Haus einnistete, welches ich meiner Ehefrau - ohne Gegenleistung - zu 100% überließ, brachte das nicht nur die 2.000.-DM Strafe für mich ein. Nein, es kam noch viel schlimmer. Durch die Eskapaden des Hochstaplers war dieses wunderschöne Haus nach 2 Jahren weg. Wer bezahlt mir diesen enormen Schaden, der sich durch das Verurteilen der falschen Person ergeben hat? Der Staat? Der falsch urteilende Richter?

 

Warum dauert es manchmal sooooo lange, bis sich wenigstens der gesunde Menschenverstand durchsetzt? Siehe dazu auch das zum Himmel schreiende Urteil im Falle von Jakob von Metzler, auch hier in diesem Artikel zu finden.

 

Und, hast Du Dir schon mal Gedanken gemacht, wie solcher Irrsinn Eingang in unsere Gerichte fand und dieser Irrsinn manchmal Jahrzehnte überdauert(e), wie z. Bsp. auch das Freilassen von Pädophilen - statt Sicherungsverwahrung - auf Weisung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte EGMR?

 

Lies Dir jetzt die Nr. 333 "Drei Fragen zur Vorratsdatenspeicherung" durch und Du wirst zu ahnen beginnen, wohin meine gedankliche Reise gehen wird.

 

Das Aufnehmen von Straftaten in Wort und Bild ergibt stichhaltigere Beweise, als es Menschen durch ihr immer wieder bewiesenes, gestörtes Erinnerungs-vermögen können. Warum wollen unsere Politiker und auch Richter diese stichhaltigeren Beweise trotzdem nicht anwenden???

Da muss es doch tiefgründigere Beweggründe geben, dass solches Nichtanwenden von stichhaltigen Beweisen unterdrückt wird. (siehe in meinem Fall, das Aufführen von stichhaltigen Beweisen bestraft wird)

 

Die Beweggründe der Politiker, der Richter, der Mächtigen, der Intellektuellen, der Reichen, der Superreichen, der Einflussreichen, der Kirchenfürsten sind - wenn man darüber nachdenken will und kann - ganz einfach ergründen und zu enttarnen:

Ein stichhaltiges Beweismittel zu verhindern bedeutet, dass die Richter, die Mächtigen, die Intellektuellen, die Reichen, die Superreichen, die Einflussreichen, die Kirchenfürsten um ihre Pfründe bangen müssten, wenn solche Beweismittel zugelassen wären, da dann auch ihre Perversitäten, zumindest ihr perverses Denken, ans Licht der Öffentlichkeit kämen.

 

Gehe davon aus, dass die Genannten höchstwahrscheinlich persers und machtgeil sind und diese nur verhindern wollen, dass man ihnen auf die Schliche kommt.

 

Wie soll sich bei solch "kranken Gesetzen" die Gerechtigkeit durchsetzen?

 

Mein wiederholter Hinweis auf den Artikel von Dieter Simon "Vom Rechtsstaat in den Richterstaat" (Nr. 154) soll aufzeigen, dass wir uns mittlerweile in einem Richterstaat mit uneingeschränkter Machtfülle der Richter befinden.

 

Mein Lob an die  Richter des Stuttgarter Oberlandesgerichts!

 

Der Unterschied von einem IS-Kämpfer oder G20-Aktivisten in Hamburg zu einem Politiker oder Richter oder Intellektuellen ist doch nur, dass die Hemmschwelle unterschiedlich hoch hängt. Die Zweitgenannten haben sich nur besser im Griff und lassen sich kaum bis nicht erwischen beim Ausleben ihrer Perversitäten.

 

Jetzt noch etwas Logisches:

Für Diejenigen, die sich hier zu Unrecht angeprangert fühlen, da sie sich nicht als pervers empfinden,

a. meine Entschuldigung an Dich und

b. warum unternimmst Du nichts gegen diesen Irrsinn?

 

Da ich ja in der Überschrift schrieb „etwas Logisches“ hier die Auflösung:

Da ich nichts Vergleichbares kenne oder gelesen habe, welches diese Missstände nicht nur massiv anprangerte, sondern diese Missstände auch behob ---- vielleicht ist meine Unterstellung mit „pervers“ und „unterschiedliche Hemmschwellen“ doch zutreffend? Auch hier meine äußerst massive Kritik an unseren „sogenannten Philosophen“, den Denkers, die nach der Weisheit Strebenden – wo war und ist Eure Stimme in diesem Zusammenhang, welche diese Missstände dauerhaft anprangert(e)?

 

Siehe dazu als "krönender Abschluss" meinen Hinweis auf den "Artikel 1 der Menschenrechte" = hier die Startseite auf Definition-Intelliugenz.de, der Milliarden Menschen hochgradig verarscht! Das passt sehr gut zum Nichtanwenden von stichhaltigem Beweismaterial in Gerichten.

 

Ende Nachtrag.

___________________________________________

Beispiel zu Punkt 1:

Verantwortlichkeiten sehen und umsetzen: Gutachter, wie auch Rechtssprecher zur Verantwortung ziehen.

 

 

Beispiel zu 2 und 3:

Achtung, dies ist ein sehr langer Abschnitt und betrifft in erster Linie das "Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz" AGG

 

Beispieltext, der zu Klagen führt:

"Suche jungen, dynamischen Mitarbeiter bis max. 30 Jahre."

 

Das AGG vom 14.08.2006 Stand:

Zuletzt geändert durch Art. 15 Abs. 66 G v. 5.2.2009 I 160, erfüllt seinen Zweck nicht, da es nicht gut durchdacht ist und Nachteile für die einige Stellensuchende bedeutet.

 

Dieses AGG zwingt die Arbeitgeber dazu sich sehr allgemein formulierte Anzeigentexte auszudenken, um nicht von den Arbeitnehmern per Gestz belangt zu werden.

(Unter den Arbeitnehmern gab es einige, schwarze Schafe, die sich speziell auf solche Stellenanzeigen bewarben, nur um eine Entschädigung zu bekommen.)

 

Wer die Wahrheit in einem Arbeitszeugnis schreibt, der sieht sich vor Gericht wieder und wird vom Gericht gezwungen die Unwahrheit zu schreiben.

 

Deshalb noch mal:

Wenn ein Gesetz Menschen dazu bringt/zwingt zu lügen, dann ist es das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht. Ulrich H. Rose vom 27.08.2011

__________________________________

 

Das AGG (allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) vom 14.08.2006 und dessen Vorgänger, das im Jahre 2005 beschlossene Antidiskriminierungsgesetz.

 

Wortlaut des Gesetzes:

 

§ 1 Ziel des Gesetzes

Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

 

§ 2 Anwendungsbereich

 

(1) Benachteiligungen aus einem in § 1 genannten Grund sind nach Maßgabe dieses Gesetzes unzulässig in Bezug auf:

 

1. die Bedingungen, einschließlich Auswahlkriterien und Einstellungsbedingungen, für den Zugang zu unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit, unabhängig von Tätigkeitsfeld und beruflicher Position, sowie für den beruflichen Aufstieg,

 

2. die Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen einschließlich Arbeitsentgelt und Entlassungsbedingungen, insbesondere in individual- und kollektivrechtlichen Vereinbarungen und Maßnahmen bei der Durchführung und Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses sowie beim beruflichen Aufstieg,

 

3. den Zugang zu allen Formen und allen Ebenen der Berufsberatung, der Berufsbildung einschließlich der Berufsausbildung, der beruflichen Weiterbildung und der Umschulung sowie der praktischen Berufserfahrung,

 

4. die Mitgliedschaft und Mitwirkung in einer Beschäftigten- oder Arbeitgebervereinigung oder einer Vereinigung, deren Mitglieder einer bestimmten Berufsgruppe angehören, einschließlich der Inanspruchnahme der Leistungen solcher Vereinigungen,

 

5. den Sozialschutz, einschließlich der sozialen Sicherheit und der Gesundheitsdienste,

 

6. die sozialen Vergünstigungen,

 

7. die Bildung,

 

8. den Zugang zu und die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, einschließlich von Wohnraum.

 

(2) Für Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch gelten § 33c des Ersten Buches Sozialgesetzbuch und § 19a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch. Für die betriebliche Altersvorsorge gilt das Betriebsrentengesetz.

 

(3) Die Geltung sonstiger Benachteiligungsverbote oder Gebote der Gleichbehandlung wird durch dieses Gesetz nicht berührt. Dies gilt auch für öffentlich-rechtliche Vorschriften, die dem Schutz bestimmter Personengruppen dienen.

 

(4) Für Kündigungen gelten ausschließlich die Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz.

_______________________________________________________

Ein typisches Beispiel dazu, warum dieses Gleichstellungsgesetz Menschen zum Lügen bringt – eigentlich zwingt:

 

Eine Firma möchte einen jungen, dynamischen Mitarbeiter einstellen. Nur einer, von vielen guten Gründen einen jungen, dynamischen Mitarbeiter einzustellen ist, dass man ein junges Publikum hat, welches die neuesten Produkte der Musikbranche erstehen möchte. Dieses junge Publikum möchte nicht von älteren Mitarbeitern bedient werden – was mehrere Studien eindeutig belegt haben.

 

Um mit dem AGG nicht in Konflikt zu kommen kann diese Firma keinen „jungen, dynamischen Mitarbeiter“ suchen, sie muss lügen und verfasst: Wir suchen „dynamischen Mitarbeiter/Mitarbeiterin“

 

Die Folge dieses Schwachsinns und Irrsinns:

Sehr viele Arbeitssuchende fühlen sich angesprochen und bewerben sich. Dies führt dazu, dass einige Arbeitssuchende zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen werden.

Das Ergebnis: Es wird ein junger, dynamischer Mitarbeiter ausgesucht und eingestellt.

Der Rest bekommt – von der arbeitsuchenden Firma rechtlich abgesicherte – Absageschreiben. D.h., die älteren und weiblichen Bewerber in diesem Beispiel haben sich vergeblich beworben.

 

Genau diese älteren und weiblichen Bewerber werden in meinem Beispiel per Gesetz diskriminiert. Warum klagt niemand gegen so ein diskriminierendes Gesetz????????

__________________________________

 

Einige Fragen, die sich mir/hier auftun:

 

1. Wo ist das Gesetz, das solchen Schwachsinn verbietet, dass hier bewusst getäuscht werden darf und muss?

 

2. Wenn es zu 1 aktuell noch keine Lösung gibt - muss nicht für dieses schwachsinnige Gesetz (AGG) ein weiteres Gesetz auf den Weg gebracht werden, dass solche Gesetzes-Konstrukte abschafft, wenn das Täuschen „von Gesetzes wegen“ indirekt verlangt wird.

 

3. Welche, weiteren Gesetze sprechen noch dagegen? Gesetze, die sagen, dass es nicht Rechtens ist, Menschen auf etwas – einen Job - Hoffnung zu machen, ohne Chancen auf Umsetzung – da ein anderes Gesetz – in diesem Fall das AGG – zum Lügen nötigt.

 

4. Wo liegt der Sinn darin Gesetze zu erlassen, Menschen so zu täuschen, dass sie unnütz Energie verbrauchen, um wg eines chancenlosem Bewerbungsgespräches sich von Ort A nach Ort B zu bewegen? Darf Energie so unnütz verschwendet werden durch ein unausgegorenes AGG?

 

5. Ist es vielleicht nicht besser die Wahrheit sagen zu dürfen um den gewünschten „jungen, dynamischen Mitarbeiter“ zu suchen? Dadurch wird eine – trotzdem sich angesprochen fühlende - stark motivierte, ältere, dynamische Frau eher in der Lage sein ihre Qualitäten – wenn sie sich bewerben würde – herauszustellen, um evtl. doch eine Chance auf eine Anstellung zu haben? Ohne dieses Wissen, das ein „junger, dynamischer Mitarbeiter“ gesucht wird, würde sie – nach den Vorgaben des AGG – nur zum Opfer und abgelehnt werden.

 

Noch mal anders formuliert:

a. Wenn ich weiß, dass ich nicht gesucht werde, aber die Voraussetzungen in – nach meiner Meinung – idealer Weise erfülle, dann kann ich Strategien entwickeln um evtl. doch den Job zu bekommen.

b. Wenn ich weiß, dass ich nicht gesucht werde, weil ich die Voraussetzungen nicht erfülle, dann kann ich mir eine – ins Leere laufende – Bewerbung sparen.

 

Einschub am 16.10.2015: Lies Dir mal zwischendurch "Der Gleichstellungswahn der orientierungslosen Gleichstellungsbeauftragten" durch in "Genereller Wahnsinn"

Hier geht es ähnlich schwachsinnig zu, wie beim AGG. Ende Einschub

________________________________________________________________

Wo liegen die grundsätzlichen Fehler des AGG: (allgemeines Gleichbehandlungsgesetz)

 

Der Fehler liegt beim Auslegen des AGG:

Es geht bei einer Stellenanzeige nicht um Diskriminierung,

es geht um die Suche nach einem Arbeitnehmer! UHR am 29.06.2914

 

Denke nur mal 10 Jahre zurück - von 2011, als diese Abhandlung geschrieben wurde:

Wer war damals so weltfremd zu denken, dass man die Raucher diskriminieren wollte, wenn man einen Nichtraucher suchte? -> Die AGG-Formulierer!!!

 

Wer die vorangegangene Frage nicht verstehen will, für denjenigen eine weitere, sehr provozierende Frage:

Wer kann so weltfremd sein zu denken, dass man einen Tierarzt diskriminieren will, oder einen Manager, oder einen Kanalarbeiter oder eine Sekretärin, wenn man einen Bäcker sucht? Verstanden?

_______________________

 

Wo liegt ein weiterer Fehler beim AGG (allgemeines Gleichbehandlungsgesetz)?

 

In der Überschrift: Gleichbehandlungsgesetz.

Besser war das deutsche Antidiskriminierungsgesetz, so wie es früher hieß.

Dies würde aussagen, dass man nicht diskriminieren soll, das Gleichbehandlungsgesetz suggeriert das Gleichbehandeln von unterschiedlichen Menschen, die schon selbst ungleich sind. Das ist Utopie.

__________________

 

Hier der Gesetzestext:

 

§ 1 Ziel des Gesetzes

Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder ........ Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

 

Kommentar dazu:

Beim Überfliegen des Gesetzes kann man erkennen, dass es das Ziel des Gesetzes (auch anderer Gesetze) ist Benachteiligungen zu verhindern oder zu beseitigen. Das ist so richtig und gut.

Beim näheren Betrachten kann man feststellen, dass genau das Wort „Benachteiligungen“ und der Teilsatz „zu verhindern oder zu beseitigen“ die zu wenig durchdachten Problemstellen des § 1 sind.

Die Interpretationen des Wortes „Benachteiligungen“ führten dazu, dass man Firmen, die Mitarbeiter suchten, zu Unrecht unterstellte, dass man diejenigen, die man ausschloss (nicht suchte) benachteiligen wollte. Dies war falsch interpretiert worden und hat mit dem – durchaus berechtigten – Sinn dieses Gesetzes nichts zu tun.

Ich hoffe nur, dass sich zukünftig weise Richter nicht mehr von interpretationsgewandten Rechtanwälten ins Abseits stellen lassen.

Ich hoffe, dass es bald wieder möglich ist, dass ein Arbeitgeber einen Anzeigentext aufgeben darf, der seine Wünsche an den gesuchten Arbeitnehmer widerspiegelt.

__________________

 

Noch ein Beispiel dazu:

Unterstellen wir mal, dass ein Arbeitgeber etwas gegen „Andersfarbige“ hat.

Natürlich wird dieser Arbeitgeber – auch nach meinen oben aufgeführten Gedanken – dies sicher nicht in einer Stellenanzeige zum Ausdruck bringen, um diese „Andersfarbigen“ nicht zu diskriminieren.

Zu verhindern ist es aber nicht, dass dieser Arbeitgeber die „Andersfarbigen“ bei der Einstellung nicht berücksichtigt.

 

Was soll dann ein AGG, wenn es nur zu verlogenen Stellenanzeigen führt?

 

Die Antwort:

Doch, einige Gründe gibt es anzuführen für ein AGG (allgemeines Gleichbehandlungsgesetz):

Rechtsanwälte und Richter haben etwas zu tun und der Volkszorn wird geschürt – bei den per Gesetz verordneten Lügen der Arbeitgeber in Anzeigentexten und Bewerbungsgesprächen und Bewerbungsabsagen. Ein Supergesetz, dieses AGG!!??? Hoffentlich wird es baldigst von weisen Richtern abgeschafft.

 

Dazu ein Spruch von mir vom 07.10.2009:

Es bräuchte keine ausgefeilten Gesetze, die nur zur Verwirrung führen und zur Falschauslegung verführen, wenn es weise Richter gäbe.

in Kurzform: Es braucht keine ausgefeilten Gesetze – nur weise Richter.

Ulrich H. Rose vom 07.10.2009

__________________________________

Noch ein Beispiel, welches aufzeigen soll, was solche nicht gut durchsachten Gesetze, wie das AGG, anrichten.

 

AGG-Hopping = rechtmissbräuchliches Ausnutzen des „Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes“ AGG

 

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein vom 29. Januar 2009, 4 Sa 346/08: Zurückweisung der Berufung eines 42-jährigen Entschädigungsklägers, der sich mit offensichtlich standardisierten Schreiben auf eine Stelle als "junger, dynamischer" Autoverkäufer beworben hatte und zunächst auf Schadenersatz/Entschädigung von EUR 99.974,95 geklagt, dann aber die Klage auf EUR 3.750 reduziert hatte. Der Kläger war im AGG-Archiv mit 103 Fällen registriert. (vgl. auch LAG Schleswig-Holstein vom 9. Dezember 2008).

 

Schlimm ist aus meiner Sicht auch ein ähnliches Urteil vom 16.09.2011 (www.lto.de), wo eine Rechtsanwältin sich 13.000.-€ Schadenersatz erklagte, nur weil in einer Stellenanzeige ein „Geschäftsführer“ und nicht auch eine Geschäftsführerin gesucht wurde. Die Begründung dazu: Dieses Urteil soll auch eine abschreckende Wirkung haben, um Arbeitgeber von ähnlichen Verstößen abzuhalten.

Das schlägt doch dem Fass den Boden aus! Da zweifle ich sehr stark an der Weisheit des Richters oder der Richterin.

Warum werden wir per Gesetz zum Lügen gezwungen?

___________________

 

Wie sich die Zeiten ändern, oder damaliges Recht ist nicht mehr aktuelles Recht:

Dazu ein Artikel aus der FAZ vom 09.08.2006

 

AGG: Die Diskriminierung der Raucher ist rechtlich bedenklich

 

Die Europäische Kommission hält die Diskriminierung der Raucher bei der Vergabe von Arbeitsplätzen für rechtlich bedenklich. Nach Ansicht von Arbeitsrechtlern dürfen Raucher in Einstellungsgespräche auch lügen.

 

09. August 2006

Die Europäische Kommission hält die Diskriminierung von Rauchern bei der Vergabe von Arbeitsplätzen für rechtlich bedenklich. Es sei falsch, daß die EU-Behörde "grünes Licht dafür gibt, daß Raucher benachteiligt werden oder eine Diskriminierung von Rauchern okay findet", sagte die Sprecherin von Sozialkommissar Vladimir Spidla am Dienstag in Brüssel. Die EU sei, wie in der Europäischen Charta der Grundrechte festgelegt, gegen jede Form der Diskriminierung.

 

Nur weil die bestehenden EU-Antidiskriminierungsregeln sich auf Alter, Religion, Behinderung sowie die sexuelle Orientierung beschränkten, heiße das nicht, daß die Kommission die Benachteiligung von Rauchern als richtig erachte. Menschen sollten wegen ihrer Fähigkeiten und Qualifikationen eingestellt und nicht wegen anderer Eigenschaften von der Bewerbung ausgeschlossen werden. Es falle aber nicht in die Zuständigkeit der Kommission, gegen die Benachteiligung von Rauchern bei Bewerbungen vorzugehen. Die Sprecherin hatte zuvor erklärt, Raucher und Alkoholiker seien durch die EU-Antidiskriminierungsregeln nicht geschützt. Ein Unternehmen dürfe demnach bei einer Ausschreibung von Arbeitsplätzen die Einschränkung anfügen: "Raucher müssen sich gar nicht erst bewerben."

 

Drachenflieger oder Rugby-Spieler

Auch wenn Raucher nicht unter dem Schutz des neuen Gleichbehandlungsgesetzes stehen, läßt das deutsche Arbeitsrecht sie nicht schutzlos. Wer einen Bewerber nach seinem privaten Tabakkonsum fragt und/oder ihn ablehnt, weil er wahrheitsgemäß antwortet, dass er Raucher ist, muß im Falle eines Prozesses vor dem Arbeitsgericht mit einer Niederlage rechnen. "Der Arbeitgeber darf im Vorstellungsgespräch nur Fragen stellen, an deren Antwort er ein berechtigtes betriebliches Interesse hat", sagte Martin Kock, Arbeitsrechtler bei der Kanzlei Clifford Chance, dieser Zeitung. Welche gesundheitsgefährdenden Hobbies die Bewerber in ihren Pausen oder in der Freizeit pflegten, dürfe der Arbeitgeber weder kontrollieren noch sanktionieren. "Auch Drachenflieger oder Rugby-Spieler dürfen nicht benachteiligt werden", sagte Kock. Raucher könnten sich also auch bewerben, wenn die Stellenanzeige ausdrücklich nur an Nichtraucher gerichtet ist. Sie dürften auf entsprechende Fragen im Vorstellungsgespräch lügen, ohne daß der Arbeitgeber später den Arbeitsvertrag anfechten kann, sagte Kock. Im Gegenteil: Sollte der Arbeitgeber sie nur wegen ihrer Nikotinsucht ablehnen, könnten sie unter Umständen Schadensersatzansprüche wegen Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts geltend machen.

____________________________________________

 

Süddeutsche 06.06.2008: Kettenraucher vs. Abstinenzler

 

Sind Raucher und Nichtraucher gemeinsam im Team, gibt es häufig Ärger: Wie viele Zigarettenpausen sind angemessen - und wo darf überall gequalmt werden? Antworten rund um die Zigarette im Büro.

 

Nichtraucher müssen es nicht hinnehmen, wenn Kollegen sich nicht an Rauchverbote im Betrieb halten. "In solchen Fällen können sie sich beim Chef beschweren - dann droht uneinsichtigen Rauchern eine Abmahnung", sagte Rechtsanwalt Jobst-Hubertus Bauer aus Stuttgart am Freitag in einem Gespräch mit dem dpa-Themendienst. Auch müssten neue Mitarbeiter sich nicht nach alten Gepflogenheiten richten - etwa wenn bisher alle Kollegen mit dem Rauchen im Büro einverstanden waren. "Wenn der Neue das dann nicht will, müssen sich die anderen danach richten", sagte Bauer.

 

Zigaretten: Kaffeeküche und Kopierraum müssen rauchfrei bleiben.

Nichtraucher hätten gemäß der Arbeitsstättenverordnung einen Anspruch darauf, dass sie im Job vor dem Qualm der Kollegen geschützt werden, sagte das Mitglied im Ausschuss Arbeitsrecht vom Deutschen Anwaltverein (DAV) in Berlin. Wie das geregelt wird, sei aber nicht genau festgelegt. So könnten Arbeitgeber etwa abgetrennte Raucherräume einrichten oder vorschreiben, dass Angestellte für ihre Zigarettenpause auf den Hof der Firma gehen müssen. "Der Chef kann das Rauchen im Betrieb aber auch ganz verbieten." Gegebenenfalls muss aber der Betriebsrat den Regelungen zustimmen.

 

Keine Kippe im Gemeinschaftsraum

Welche Räume zur Nichtraucherzone erklärt werden müssen, ist aber oft strittig. Greift der Chef etwa in seinem Büro zum Glimmstängel, müsse die Sekretärin damit in der Regel leben, sagte Bauer. Das hänge aber vom Einzelfall ab: "Wenn der ein Dauerqualmer ist und das Zimmer total verräuchert ist, gilt es unter Umständen als nicht zumutbar, dass sie das Zimmer betreten muss."

 

In Gemeinschaftsräumen der Firma dürfen Nichtraucher dagegen nicht gegen ihren Willen Zigarettenqualm ausgesetzt sein, berichtet die von der Stiftung Warentest in Berlin herausgegebene Zeitschrift test (Ausgabe 5/2008). "Kaffeeküche und Kopierraum müssen rauchfrei bleiben", sagte Martina Perreng vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) der Zeitschrift.

 

Allerdings darf der Chef es bei der Einstellung zur Bedingung machen, dass neue Mitarbeiter sich mit dem Rauchen im Büro einverstanden erklären. "Fragen zum Rauchen beim Einstellungsgespräch sind zulässig - das fällt nicht unter das Antidiskriminierungsgesetz", sagte Rechtsanwalt Bauer. So könne der Chef einen Bewerber ablehnen, weil er Nichtraucher ist und im Büro ansonsten alle rauchen.

Das ist doch Schwachsinn hoch 3!

 

Kommentar dazu am 29.06.2014:

Wie sich doch die Zeiten und die Rechtsprechung ändern. Einmal so und dann das Gegenteil!

 

Deshalb die Fragen:

Wo bleibt der gesunde Menschenverstand bei unseren Richtern?

Wo ist der gesunde Menschenverstand bei unseren Politikern?

Müssen sich beide hinter Gesetzen verstecken?

Wo sind die Weisen dieses Landes?

__________________________________________________________

 

An unsere Politiker: Lieber einen Schwachsinn in ein Gesetz gießen, als eine Lösung in Worte fassen. aus der Nr. 183a in www.Definition-Bewustsein.de "Wenn Gesetze Menschen zum Lügen zwingen, dann ist es das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht

__________________________________________________________

 

Lieber einen Schwachsinn in ein Gesetz gießen, als eine Lösung in Worte fassen. Spruch von Ulrich H. Rose vom 26.05.2015

__________________________________________________________

 

Manche Menschen sind so intellektuell, dass sie vor lauter Gescheitheit nicht bemerken, wie beschränkt sie eigentlich sind. Spruch von Ulrich H. Rose vom 08.11.2015

__________________________________________________________

 

Wenn sich unsere Intellektuellen nur im Ansatz bewusst wären, wie wenig bis nicht sie sich bewusst sind, ein Abgrund täte sich vor ihnen auf. Spruch von Ulrich H. Rose vom 28.04.2015

__________________________________________________________

 

Hier noch ein Paradoxon, welches mir um das Jahr 2000 begegnete und mir etwas zu schaffen machte:

 

Es geht um die Rufnummernübermittlung und Rufnummernanzeige, die mit den Handys der 2. Generation so um das Jahr 2000 auftauchte.

Damals wurde einem die Möglichkeit geboten am Handy die eigene Rufnummer und auch bei modernen Telefonanlagen zu unterdrücken. Diese Rufnummernunterdrückung war manchmal notwendig, um den Kontakt zu einem schwierigen Gesprächspartner doch noch zu bekommen, der beim Erkennen der Rufnummer evtl. gar nicht abgehoben hätte.

 

Mir sagte generell die Rufnummernübermittlung zu, da ich a. keinem Gespräch, auch wenn es noch so unangenehm wäre, ausweichen wollte und b. ich mich in der kurzen Zeit - bis zum Kontakt aufnehmen, auf den Anrufenden etwas einstellen konnte und c. ich durch die Rufnummernanzeige Wichtiges von Unwichtigem aussortieren konnte - bei zum Beispiel persönlichen Gesprächen mit Geschäftspartnern. Sehr Wichtiges konnte ich so - wenn mir das mein Geschäftspartner erlaubte, ans Handy zu gehen - erledigen.

Leider konnte ich die Verantwortlichen meines Arbeitgebers damals nicht davon überzeugen, das es einen guten und serösen Eindruck macht die eigene Tel.-Nr. zu senden. D.h., ich als Außendienstmitarbeiter im Lackverkauf übermittelte meine Handynummer bei Geschäftsanrufen, mein Arbeitgeber tat das nicht. Die Begründung war dieselbe, wie ich sie oben schon mal erwähnte: Schwierige Geschäftspartner, die über uns verärgert waren, die gerade schlechte Laune hatten, die uns generell nicht sprechen wollten, die bekam mein Arbeitgeber doch noch ans Telefon.

Da mir diese Art der Kontaktaufnahme mit "schwierigen" Geschäftspartner seitens meines Arbeitgebers nicht gefiel, sprach ich mit meinem Chef darüber und erklärte ihm Folgendes: Überlegen sie mal, sie wären jetzt der "schwierige" Geschäftspartner, der unsere Firma - egal wen - nicht sprechen will. Nun erhalten sie einen anonymen Anruf und gehen ran. Nachdem sie merken, wer dran ist - ein unerwünschter Anrufer - was würden sie dem sagen? Sicher wenig Positives und wenn doch, dann werden sie den Anrufenden anlügen, damit sie so schnell wie möglich das Gespräch beenden können.

Die Kardinalfrage noch dazu: Hat das der geschäftlichen Entwicklung genützt oder geschadet? Ich denke, solche anonymen Anrufe schaden eher.

Dann erklärte ich auch sofort, warum solch ein anonymer Anruf schadet: Wenn ich als Verkäufer bemerke, dass ich unerwünscht bin, dann bekomme ich das durch das "Nichtannehmen" meines Anrufes mit. Dann habe ich mehrere Möglichkeiten darüber nachzudenken und zu spekulieren, warum mein Anruf nicht angenommen wurde.

Einige Möglichkeiten: Der Angerufene ist krank, ist im Gespräch, er will mich nicht sprechen. Wenn ich dann - bei einem Anruf in der Geschäftspartnerfirma - abgeklärt habe, ob der Angerufene im Hause ist, und ich erfahre, dass der Angerufene doch im Hause ist, dann kann ich das eventuelle Nichtannehmen meines Anrufes berücksichtigen - unterstellen darf ich es nicht! Wenn ich dann mitbekomme, dass ich eher unerwünscht bin, dann kann ich mich für weitere Gespräche, wenn sie aus meiner Sicht noch Sinn machen, besser vorbereiten und meine bisherige Vorgehensweise - die wahrscheinlich fehlerhaft oder nicht optimal war, überdenken. Die Resultate daraus - aus solchen Vorgehensweisen - sind erfolgversprechender, als sich Ausreden und Lügen anzuhören, die immer eine schlechte Grundlage für zielführende Gespräche sind.

Kurz das Ergebnis dieser Unterredung mit meinem Chef: Es blieb bei der Rufnummernunterdrückung - auch wenn dies einige Geschäftspartner ansprachen und die Rufnummernanzeige wünschten.

 

Warum bezeichne ich diese Thema als Paradoxon?

Weil - siehe ganz oben - ihm, dem Paradoxon ein Rest an Logik fehlt.

Logik hat, wenn Du hier bei mir Einiges gelesen und verstanden hast, mit Wahrheit zu tun. Wer unaufrichtig ist, wer etwas zu verbergen hat, wer ein schlechtes Gewissen hat, wer nicht erkennt, das Ehrlichkeit immer der beste Weg zu einem potentiellen und auch zu einem verärgerten Kunden ist, der wird nicht so erfolgreich arbeiten. Ich hatte sehr erfolgreich bei der Fa. MANKIEWICZ für 28 Jahre gearbeitet und viel dazu gelernt.

Es war eine gute Zeit!

_________________________________________________________

324: Die Masse Mensch hat keine Würde.

Gedanken zum Artikel 1 der Menschenrechte.


Der Masse Mensch ist keine Würde zuzusprechen.

UHR vom 22.11.2015

Ich beziehe mich mit dieser Überschrift in erster Linie auf den ersten und den letzten Artikel der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10.12.1948:

Artikel 1:

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt
und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.


Artikel 30:
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden,
dass sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen,
welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.


Nehmen wir uns mal diesen Artikel 30 vor. Was bedeutet dieser Artikel?:

Die 29 vorherigen Artikel sind nicht zu kritisieren!

Besser wäre gewesen:
Sollte sich einer der 29 Artikel als nicht mehr haltbar herausstellen, dann ist er durch eine optimiertere Ausführung zu ersetzen.



Jetzt zum Artikel 1, zum 1.Satz:
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.

Das sind 3 Behauptungen:

1. Behauptung:
Alle Menschen sind frei geboren.
2. Behauptung: Alle Menschen sind gleich an Würde geboren.
3. Behauptung: Alle Menschen sind gleich an Rechten geboren.

Alle 3 Behauptungen sind falsch!

Jetzt zum Artikel 1, 2. Satz:
Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Auch in diesem 2 . Satz sind zwei weitere Behauptungen enthalten, die falsch sind.

4. Behauptung:
Alle Menschen sind mit Vernunft begabt.
Soll heißen: Haben die Begabung oder das Talent zur Vernunft.

Dieser 2 . Satz ist mehr als schwammig und sagt wenig bis gar nichts aus. Lies dazu "
Zusammenhang von Verstand + Vernunft" (ER)

5. Behauptung: Alle Menschen sind mit Gewissen begabt.
Soll heißen: Haben Gewissen, oder doch keines, weil sie nur dazu begabt sind!!??

Auch dies ist mehr als schwammig und sagt wenig bis gar nichts aus.
Was soll "das Gewissen" sein? Laut DUDEN: "Bewusstsein von Gut und Böse des eigenen Tuns"
Da nur 5 Menschen von 1 Million Menschen Bewusstsein haben, da haben seeeeehr wenig Menschen Gewissen!!!!

Dies ist leicht feststellbar - sieh Dich nur um!

6. Dann folgt ein frommer Wunsch:
Sie sollen sich einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Lies dazu zum Thema "Gleichstellungswahn" der "Gleichstellungsbeauftragten Claudia Krell an der Uni in Passau" -  - ganz am Anfang - meine Rechung zur finanziellen Gleichstellung, damit sich die Menschen im Geiste der Brüderlichkeit - auf Augenhöhe - begegnen können! Und evtl. auch noch "genereller Wahnsinn"

Realisierbar? -> Ich denke, bei dieser extrem gering anzutreffenden Mitmenschlichkeit der reichen und mächtigen Menschen: NEIN!

 

Nachsatz am 01.08.2017, als Frage an Dich formuliert:

"Warum gibt es einerseits die Umsetzung des Gleichstellungswahns von Minderheiten, andererseits keine Umsetzung der finanziellen Gleichstellung der Menschen, damit diese sich auf Augenhöhe begegnen können, um dem Artikel 1 der Menschenrechte gerecht zu werden?" Ende Nachsatz
_____________________________________

Jetzt zur 1. Behauptung:
Alle Menschen sind frei geboren:

Wir wissen, dass sehr viele Menschen in ein unfreies Leben reingeboren werden.

Beispiele:
Ein Kind in Deutschland, welches in eine HARTZ IV – Familie reingeboren wird.
Ein Kind in Indien, welches als Mädchen geboren wird.
Ein Kind in islamischen Ländern, welches als Mädchen geboren wird.
Ein Kind in unterentwickelten, in armen Ländern, das zur Kinderarbeit gezwungen wird.
u.s.w., u.s.w.

Keines dieser Kinder hat ein „freies Leben“ vor sich.
Jedes dieser Kinder hat ein stark eingeschränktes Leben vor sich.


Jetzt zur 2. Behauptung:
Alle Menschen sind gleich an Würde geboren:

Kaum jemand weiß, was Würde ist. Laut Artikel 1 sind wir gleich an Würde.
Ich weiß, was damit gemeint ist, dass jedem Menschen die Würde der anderen Menschen zuteil werden soll.
Nur, wenn die Menschen keine Würde haben, wie soll dann dieses Fiktive den ANDEREN zuteil werden????



Nur, bleiben wir mal weiter bei der 2. Behauptung: Alle Menschen sind gleich an Würde geboren:
a. Wenn kaum jemand weiß, was Würde ist, dann sollte man solch ein Wort nicht verwenden, sondern durch ein verständlicheres Wort ersetzen.
b. Da man feststellen kann, dass nur wenige Menschen nach einem langen Leben Würde erlangen, aus diesem Grunde ist es grundsätzlich falsch, dass jemand „an Würde“ geboren wird.
Es ist eine Farce, dass man den Menschen etwas per Gesetz unterstellt wird, das sie nicht haben.
Ich denke, dass diese Behauptung die anderen 4 Behauptungen deckeln soll, damit diese Lügen den Menschen nicht auffallen, weil sie ja „Würde“ haben, die sie nicht haben können.
Verstanden? Wenn nicht, jetzt wird es deutlicher:



Jetzt zur 3. Behauptung:
Alle Menschen sind gleich an Rechten geboren.

Wenn dies nur im Ansatz zutreffen würde, wie gut hätten es alle Menschen auf Erden. Hier, mit dieser 3. Behauptung wird jetzt deutlich, was mit der 2. Behauptung erreicht werden soll: Hier soll uns Menschen etwas untergeschoben werden, was nicht der Wirklichkeit entspricht!

Die Wirklichkeit sieht leider anders aus: Die meisten Menschen werden ungleich an Rechten geboren!
Ein Beispiel dazu: Gehe mal nach Nigeria und erzähle einem Nigerianer, dass er „gleich an Rechten“ geboren ist und ihm deshalb ein Anteil an den Ölvorkommen zusteht. Dieser Nigerianer wird kaum überleben.
Ähnlich verhält es sich hier in Deutschland, nur mit dem kleinen Unterschied, dass man wahrscheinlich nicht um sein Leben fürchten muss.
Gehe mal zur Fürstin „Gloria von Thurn und Taxis“ und sage ihr, dass Du gleich an Rechten geboren bist, und einen = Deinen Teil abhaben willst.
Da wirst Du schnell feststellen, dass Deine Rechte gegenüber der Fürstin stark eingeschränkt sind.
Oder denke mal an Gustl Mollath. Dem seine Rechte wurde extrem eingeschränkt, weil Mächtigere im Spiel waren.

Vor dem Gesetz sind alle gleich - schön wär's!

Das Recht wurde und wird hier mit Füßen getreten!


Jetzt zur 4. Behauptung:
Alle Menschen sind mit Vernunft begabt:
Soll heißen: Haben die Begabung oder das Talent zur Vernunft.

Lies zuvor die Nr. 321 „Zusammenhang von Verstand und Vernunft“, wenn nicht schon weiter oben gelesen, damit Du in etwa verstehst, was mit Vernunft gemeint ist.
Wir stellen fest: Nur seeeeehr wenige Menschen sind mit Vernunft begabt
.

Es ist eher so, dass die meisten Menschen unvernünftig sind.
Warum wird hier falsch informiert, warum lügt man uns hier an?


Jetzt zur 5. Behauptung:
Alle Menschen sind mit Gewissen begabt:

Ganz sicher und wissenschaftlich belegt ist, dass ca. 5% unter uns kein Gewissen haben. Siehe dazu "zugeben (können)" und "Was ist ein Soziopath?"
Auch hier dieselbe Frage: Warum wird hier falsch informiert, warum lügt man und hier uns an?

______________________________________________________

Der Artikel 1 der Menschenrechte verhöhnt die Menschenrechte. Spruch von Ulrich H. Rose vom 07.02.2015

______________________________________________________

Wie ungleich ist doch diese Welt, und der Artikel 1 der Menschenrechte eine unfassbare Farce, und eine Verhöhnung von Milliarden Menschen. Spruch von Ulrich H. Rose vom 07.02.2015

______________________________________________________

Artikel 1 der Menschenrechte, richtig gestellt. Ulrich H. Rose vom 22.11.2015

Artikel 1 der Menschenrechte, richtig gestellt.

Feststellung: Die meistens Menschen auf diesem Planeten Erde sind unfrei und mit ungleichen Rechten geboren. Die wenigsten Menschen haben Vernunft und Gewissen. Je gescheiter, je reicher, je mächtiger ein Mensch ist, umso weniger sind Vernunft und Gewissen anzutreffen.

 

Aus diesem Grunde werden die weiteren Menschenrechtsgesetze erlassen, damit mehr Gleichheit für die Menschen auf diesem Planeten Erde entsteht.

 

Das bedeutet, dass die Besitzenden ihren Besitz teilen müssen, damit mehr Gerechtigkeit herrscht und sich ALLE im Geiste der Brüderlichkeit begegnen können. Ulrich H. Rose vom 22.11.2015
__________________________________________________________
 

Noch mal der Artikel 1 der Menschenrechte:

Alle Menschen sind von Geburt an gleich und frei. = Lüge
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. = Lüge
Sie sind mit Vernunft* und Wissen begabt. * = Lüge
und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen. = frommer Wunsch

Schön wär's!

____________________________________________

 

Dürfen Richter solche Urteile fällen?

Diese Abhandlung ist vom 07.08.2011. (ursprünglich Nr. 183 aus DB.de)

 

Vorweg :

Heute, am 05.07.2016 - und nach dem BREXIT vor ein paar Tagen - stelle ich in den letzten Tagen, seit dem 23.07.2016 fest, dass einige Staaten in EUROPA, auch Deutschland, wieder zurück zu mehr Nationalstaatlichkeit wollen.
Wenn Du im nächsten Abschnitt den Punkt 2 liest, (noch mal: Das ist vor 5 Jahren geschrieben worden) dann steckt hinter solchen = meinen Gedanken die Logik, dass "Je mehr wir unter einen Hut bekommen wollen, umso mehr Schwierigkeiten bekommen wir"
Es ist schon sehr realitätsfern und grenzt schon an eine große Dummheit zu meinen, dass der Europäische Gerichtshof in Straßburg bessere Urteile fällt und unsere nationalen Gerichte überstimmen darf.

Gehen wir ganz kurz mal ins Detail:
Vor unseren Richtern bekommst Du kein Recht, weil
a. Du abgeurteilt wirst, weil Du nicht die Macht hast, oder
b. Du einen Richter hast, der unter die
Neunzigzehn-Regel (ER DAW) fällt, oder
c. Du vom Richter genötigt wirst Dich mit der Gegenseite zu einigen, da der Richter, ich sage es mal nett, nicht entscheidungsfreudig ist, weil er nur Kompromissherauskitzler ist, oder
d. Du in den Strudel von Mächtigeren geraten bist (inklusive den Richtern), wo Du aus Macht- und Gelddefizit keine Chance hast, oder
e. Du hast einen Richter, der in der Hand der Gegenseite ist. (so etwas erlebte ich mal in Weiden i. d. Opf.)
f. es liegt eine Gemengelage von a bis e vor.

Ein Beispiel der Gemengelage a + d + e:
Hier ist der Prozess gegen Gustl Mollath im Sommer 2014 beispielhaft, dem ich am 2. Prozesstag beiwohnte. Damals war mir schon im Vorwege klar, wie das in etwa ausgeht, denn gegen eine Bank (HV-Bank) und den Staat und gegen den Richter (im ersten Verfahren) war Gustl Mollath mehr als chancenlos.

Deshalb noch mal der Satz von oben:
Vor unseren Richtern bekommst Du kein Recht! Erwarte es auch nicht, sondern stelle Dich auf Folgendes ein:
Der Unredliche = der Lügner vor Gericht bekommt immer etwas hinzu.

Der Ehrliche vor Gericht bekommt seltenst Recht und muss in 95% der Fälle immer etwas an den Unredlichen abgeben.
D.h., der Unredliche gewinnt vor Gericht am meisten!!! - und das wissen die Richter und richten trotzdem häufig zugrunde!


Schlussbemerkungen:
1. Die Logik, die hinter meinen Überlegungen (hier in Vorweg) steht, ist nicht zu widerlegen. Logik ist generell nicht widerlegbar!
2. Das bedeutet (erst mal nur für mich), dass es keine Europäische Gerichtsbarkeit geben darf, die über der nationalstaatlichen Gerichtsbarkeit steht. Die Begründung siehe oben wegen den Unzulänglichkeiten der Gesetze und der Richter.
3. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte EGMR muss erst mal "in sich gehen" und die Menschenrechte drastisch überarbeiten, da
die Menschenrechte eine Farce sind und die Menschen nicht vor der Ausbeutung schützt.

Mein Tipp: Bevor Du weiterliest, siehe Dir den letzten LINK zu den Menschenrechte (Nr. 324) an und baue diese Gedanken mit in dieses Vorwort ein!

Dein Ergebnis aus diesen Überlegungen? ........................

Mein Ergebnis: In meiner Schlussbemerkung von unzulänglichen Gesetzen zu sprechen, das war noch sehr moderat formuliert. Einige Gesetze, wie die Menschenrechte, sind ein Katastrophe für die Menschen, sind eine Katastrophe für die Menschheit!!!!!

______________________________________________

Dürfen Richter solche Urteile fällen?

Veröffentlicht am 07.08.2011

Diese Überschrift wähle ich bewusst, weil mit der Überschrift am  06.07.2011 „Dürfen Mörder Geld vom Staat bekommen?“, nicht die richtige Frage gestellt wurde.

Es geht um den, wegen Mordes an dem elfjährigen Bankierssohn Jakob von Metzler überführten Magnus Gäfgen, der wegen Androhung von Folter im Zuge der Ermittlungen aus dem Jahre 2002 vor Kurzem 3000 Euro Entschädigung zugesprochen bekam.

Bemühen wir mal die Geschichte:
König Salomo lebte um ca. 960 v. Chr. und war König von Israel und Juda.
Im Talmud, wie auch im Koran und in den christlichen Erzählungen wird König Salomo als
weise bezeichnet. Bekannt ist bestimmt den meisten Menschen sein „Salomonisches Urteil“, wo sich zwei Frauen um ein Kind stritten.
Seine, im Vorfeld zur Urteilsverkündigung durchgeführte Strategie war insofern erfolgreich, als die Androhung einer Gewalttat (das Kind zu teilen) dazu führte, die Lügnerin zu entlarven.


Was anderes hatte am 01.10.2002 der Vernehmungsbeamte Ortwin Ennigkeit auf Weisung seines damaligen Chefs Wolfgang Daschner gemacht? Auch damals wurde zur Überführung eines Lügners, und mit der Absicht ein Menschleben zu retten, dieselbe Strategie angewandt:
Folter wurde angedroht.
Das Ergebnis dieser Strategie war ähnlich: Die Lüge wurde durch die „Wahrheit“ ersetzt.


Im Nachhinein billigten beide (positiven) Ergebnisse die angewandte Methode – sollte man meinen.

Der kleine Unterschied:
Vor ca. 3.000 Jahren wurde dies – und bis in unsere Zeit rein reichend – als weise betrachtet.

Heute wird der Richterspruch, dem Mörder 3.000.-€ Entschädigung zuzubilligen, als weise vom renommierten Strafrechtler Rainer Hamm bezeichnet mit der Begründung: „Er macht das, was das Landgericht tun musste nach den Vorgaben durch den Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte

Dies alles war für mich und bestimmt für viele Menschen ziemlich unerträglich – der Mord an dem 11-jährigen Jakob. Dann die Ignoranz des Mörders von Jakob durch das Eröffnen eines Nebenkampf-Schauplatzes (um sich und allgemein von dem scheußlichen Mord abzulenken)
Gerade diese Aussage des Strafrechtlers Rainer Hamm veranlasste mich ursächlich hier meine Gedanken niederzuschreiben.

Meine nachfolgenden Gedanken dazu sind leider nicht in ein paar Sätze zu fassen und ich bitte um Geduld.
Dafür verspreche ich, dass ich eine passende Antwort auf die Überschrift „Dürfen Richter solche Urteile fällen?“ liefere.

___________________________________________


1. Welche Prinzipien der Urteilsfindung greifen in einem Rechtstaat, wie dem in Deutschland?

Die Urteilsfindung wird rechtsstaatlich durch Gesetze erreicht. Diese Gesetze wurden über die Jahrzehnte immer wieder ergänzt und interpretiert, was statt zu größerer Rechtssicherheit zu mehr Rechtsunsicherheit führte.
Durch diese „Verwässerung“ der Gesetze durch Interpretationen und manchmal zu schnell zusammengezimmerten Gesetzen von „im Sinkflug“ begriffenen Regierungen kurz vor dem Ende einer Legislaturperiode, entstand eine Gesetzesflut zweifelhafter Qualität, die wiederum von den Richtern ein erhebliches Interpretationsvermögen abverlangt.


Einschub:
Nach meiner 90:10 Regel, auch Neunzigzehn-Regel (LINK siehe weiter oben) genannt gibt es in jedem Beruf unter 10 Rechtsanwälten, Lehrern, Ärzten, Architekten, Ingenieuren u.s.w. nur Einen/Eine, der/die das jeweilige Fachgebiet gut bis sehr gut beherrscht.
Nur finde mal raus, welcher Arzt/Ärztin, der Dich behandelt, der/die EINE ist. Da fängt es schon an und bei den Richtern hört es dann auf.
Auch für Richter gilt die 90:10 Regel.

Deshalb gibt es leider immer wieder „zum Himmel schreiende“ Urteile von Richtern, die in den nächsten Instanzen ausgebügelt werden müssen – wenn dies im Rahmen der zwingend vorgegebenen Gesetze noch möglich ist.
Nur diese, den Richtern als Urteilsmaßstab, zwingend vorgegebenen Gesetze sind kein wirklicher Maßstab mehr, sie sind nur noch ein richtungweisender Maßstab.
Dazu siehe und für Juristen eher verständlich -> die Nr. 154
Vom Rechtsstaat in den Richterstaat? zu dessen Veröffentlichung ich das Einverständnis von Prof. Dieter Simon erhielt.

Für Nichtjuristen meine „Interpretation“ des Vortrages „Vom Rechtsstaat in den Richterstaat?“:
Durch die wenig ausreichend durchdachten und zusammengezimmerten und über die Jahre verwässerten = interpretierten Gesetze sehen sich die „geistig fitteren“ Richter genötigt weise – über die Gesetze hinweg – zu urteilen.

Im aktuellen Entschädigungsfall „Magnus Gäfgen“ ist aus meiner Sicht kein weises Urteil ergangen. Dazu später mehr.



2. Welche Prinzipien der Urteilsfindung greifen im vereinten Europa?

Da im Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg alle Mitgliedsstaaten (und deren Gesetze) berücksichtig werden müssen, auch die verwässerten deutschen Gesetze, ist daraus schlusszufolgern, dass die Gesetze nicht eindeutiger, sondern noch schwammiger werden.

Wenn dann, wie im noch nicht lange zurückliegenden Urteil des EU-Gerichtshofes vom Mai 2010 beschlossen wurde, alle nachträglich zur Sicherungsverwahrung verurteilten Täter wieder freigelassen werden müssen und z. Bsp. ein, durch dieses Urteil freigekommener, 51-jähriger Sexualstraftäter im Juli 2011 in Dortmund ein 7-jähriges Mädchen missbrauchte (kein Einzelfall), dann wird klar, dass hier eine Institution geschaffen wurde, die unfähiger – als die Einzelstaaten selbst – Recht spricht.


Dazu passend eine Meldung vom FOCUS, Donnerstag, 14.04.2011:
Sicherungsverwahrung / Menschenrechtsgerichtshof kritisiert deutsche Justiz.
Die rückwirkende Sicherungsverwahrung in Deutschland verletzt die Menschenrechtskonvention.
Nach dem Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs muss Deutschland einem Sexualstraftäter Schmerzensgeld zahlen.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Deutschland erneut wegen nachträglicher Verlängerung der Sicherungsverwahrung verurteilt. Nach dem Grundsatz „Keine Strafe ohne Gesetz“ gab der Gerichtshof einem 58-jährigen Sexualstraftäter Recht. Der Vorbestrafte war 2009 erst sieben Jahre nach Ablauf der zur Tatzeit zulässigen Höchstdauer von zehn Jahren aus der Sicherungsverwahrung in Bruchsal entlassen worden. Die Richter sprachen dem Mann ein Schmerzensgeld von rund 31 000 Euro für das erlittene Unrecht zu.

Der Sexualstraftäter, der wegen Vergewaltigung und Vergewaltigungsversuch mehrfach vorbestraft war, wurde letztmals 1990 wegen versuchter sexueller Nötigung verurteilt. Das Landgericht Heilbronn ordnete damals zusätzlich seine Sicherungsverwahrung an, die damals auf maximal zehn Jahre begrenzt war. Der Mann wurde jedoch nach Ablauf der Frist nicht entlassen, da die Zehnjahresgrenze 1998 rückwirkend aufgehoben wurde. Stattdessen blieb er bis August 2009 in Verwahrung. Seine Verfassungsbeschwerde war vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen worden.


Mein Kommentar dazu:
Verborgen hinter vermeintlichen Gesetzen sprechen hier EU-Richter (Un-)Recht, dass zum Himmel schreit.
In diesem Zusammenhang verweise ich noch mal auf die Ausführungen von
Prof. Dieter Simon -> Nr. 154


Wo ist da noch der „gesunde Menschenverstand“ bei diesen EU-Richtern?


Hier müssen ziemlich gesetzestreue = einfältige Richter am Werke sein, die der Rechtsprechung durch ihre gesetzestreue = einfältige Rechtsprechung einen Bärendienst erweisen.

Dazu ein passender Spruch von mir vom 07.10.2009:

Es bräuchte keine ausgefeilten Gesetze,
die nur zur Verwirrung führen und zur Falschauslegung verführen, wenn es weise Richter gäbe.



In Kurzform:

Es braucht keine ausgefeilten Gesetze – nur weise Richter.

Wo sind die weisen Richter, die Deutschland und vor allem Europa braucht?

 

Siehe dazu eine Nachricht vom 07.04.2017 in br.de:

"Handys müssen von der Polizei als Gefahrengut behandelt werden!"

 

Da uns Menschen eine Zukunft ohne Arbeit droht, weil die Arbeit nur noch von Maschinen und Robotern erledigt wird mein ergänzender Vorschlag zur Nachricht vom 07.04.2017:

Schafft Staatengebilde, in denen die Mächtigen und Regulierungswütigen Gesetze und Regelungen erlassen, die von den Gesetzesgläubigen dann umgesetzt werden müssen. Zu kontrollieren sind diese Gesetze von Gesetzeshütern, die bei Nichtbeachten der Gesetze die Gesetzesuntreuen in Maßnahmen zur Umerziehung einsperren. Erdogan hat  am 17.04.2017 mit seinem Referendum einen Meilenstein zur Umsetzung meiner Gedanken gesetzt.

Der Wahnsinn, begonnen 2016 mit Donald Trump, nimmt Fahrt auf.

___________________________________________

3. Welche Rechte hat ein Mensch?

Beschrieben in den Menschenrechten und allgemein formuliert:
Jeder Mensch hat ein Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, freie Meinungsäußerung, Glaubensfreiheit usw.

Speziell der Artikel 1 der Menschrechte sagt:
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. *
Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

* Was sagt uns dazu ein französischer Publizist vor ca. 150 Jahren:

Im Gefolge des Glaubens an die Gleichheit ist die demokratische Heuchelei unvermeidlich.

Alexis de Tocqueville, französischer Publizist, Politiker und Historiker.
* 29. Juli 1805 in Verneuil-sur-Seine, † 16. April 1859 in Cannes. Begründer der vergleichenden Politikwissenschaft.

In diesem Artikel 1 und den nachfolgenden 29 werden die Rechte der Menschen beschrieben.

Daraus leiten Verbrecher und auch Schwerverbrecher ihre vermeintlichen Rechte ab, die zuvor an 2 Beispielen mit kaum nachvollziehbaren Urteilen beschrieben wurden.

Wenn wir uns den Artikel 1 genauer ansehen, dann werden Würde und Rechte mit Geburt unterstellt, was zu Begabungen, wie Vernunft und Gewissen führt. (auch dies ist eine Unterstellung)
Dann folgt ein frommer Wunsch: Sie sollen sich einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Betrachten wir nun mal Gäfgen in Bezug auf den Artikel 1, so fällt vielleicht dem Einen oder Anderen auf, dass (von den Rechten mal abgesehen) von Würde, Vernunft und Gewissen kaum etwas festzustellen ist.
Auch den frommen Wunsch, dem Jakob im Geiste der Brüderlichkeit zu begegnen, kam Gäfgen wohl nicht nach.

Wenn schon jemand, wie Gäfgen den Artikel 1 nicht erfüllt, ausfüllt, warum sollen dann für ihn gleiche Menschrechte, wie für andere, friedliebende, und friedlich lebende Menschen gelten?

Schon alleine die Tatsache, dass er aktuell (August 2011) inhaftiert ist, zeigt auch dem einfach denkenden Menschen, dass hier der Artikel 13 der Menschenrechte nicht greift:


Artikel 13

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.


Heißt das, dass die EU-Richter dem Gäfgen hier evtl. auch mal in einer Lust- und Laune-Aktion und getreu dem Gesetzes-Text des Artikel 13
die Freiheit schenken?


Pardon, ich sehe da überhaupt keinen Unterschied zum Sicherungsverwahrungsgesetz und zu den irrsinnigen Schadensersatzforderungen von Straftätern.


Liebe EU-Richter:
Wo bleibt da bei Euch der gesunde Menschenverstand?
Deshalb noch mal mein Spruch vom 07.10.2009:
Es bräuchte keine ausgefeilten Gesetze,
die nur zur Verwirrung führen und zur Falschauslegung verführen,
wenn es weise Richter gäbe.



Liebe deutsche Richter:
Ich kann nicht, isoliert vom Problemfall, in diesem Falle vom Mörder eines 11-jährigen Jungen, nach Gesetzeslage und unter Missachtung des Artikel 1 der Menschenrechte dem menschenrechtsverachtenden und dem Artikel 1 nicht gerecht werdenden Gäfgen in irgend einer Weise – in diesem komplexen Zusammenhang – ein Recht auf Entschädigung zusprechen!




4. Welche Rechte hat ein verurteilter und einsitzender Straftäter?

Noch mal bezugnehmend auf den Artikel 1 der Menschenrechte und als provozierenden Hinweis auf den Artikel 13 dürfte jedem einigermaßen normal denkenden Menschen – und hier schließe ich auch die Juristen mit ein – klar sein, dass diese Rechte eingeschränkt sind.

Irgendwie muss doch, gerade wegen
dem Wahn nach Gleichbehandlung, auch noch Gerechtigkeit sein.

Wie soll einem Straftäter das Ausmaß seines Verbrechens begreiflich gemacht werden, wenn er solche – menschenverachtende und die Opfer und die Hinterbliebenen verachtende - rechtliche Mittel anhand bekommt, die ihn, wie im Falle Gäfgen noch dazu bringt, aller Welt weismachen zu wollen, dass er von den Folterandrohungen psychische Folgeschäden erlitten hat?

Was sind dagegen die, hier von Gäfgen vorgetragenen psychischen Schäden gegen die Alpträume und psychischen Schäden der Eltern und Verwandten des ermordeten Jakob Metzler? Und - wer denkt hier noch an das Mordopfer Jakob Metzler, dem noch viel Schlimmeres passiert ist?


Da muss doch eine solch lächerlich vorgetragene psychische Schädigung wegen der angedrohten Folterung geradezu unbedeutend und vernachlässigbar sein. Ich unterstelle hier dem Magnus Gäfgen eine bewusst vorgetragene Täuschung des Gerichtes über seine Psyche, die ihm in der Urteilsbegründung Vorteile verschaffte.
Wenn er sich das (seine psychische Schädigung) lange genug einredet, dann glaubt er auch noch daran und entfernt sich immer mehr vom Artikel 1, ein Gewissen zu haben – ein schlechtes Gewissen wegen seines Mordes am Jakob zu haben. Siehe dazu  meine Gedanken zum Begriff „Konfabulationen“ (ER ÜDD)

Dann noch ein sehr wichtiger Einschub vom 24.05.2014 zu

dem "zugeben (können)" oder auch dem "nicht zugeben können", wo ich auf die Soziopathen hinweise, die mit einem Anteil von ca. 5% der Bevölkerung als gewissenlose Menschen unter uns leben und mit uns gewissenhaften Menschen ihre schlimmen Spiele treiben.

Weiß jeder Richter von diesen Soziopathen unter uns und sind unsere Richter in der Lage dies - auch in Bezug auf die Menschenrechte - zu berücksichtigen?
Ich denke, unsere Richter wissen es nicht und sind demzufolge auch nicht in der Lage dies zu berücksichtigen.
________________


Aus dem Vorgenannten ergibt sich, dass unsere Richter – zu ihrem eigenen Wohle – zum Wohle des Opfers – zum Wohle der Bürger von Deutschland und vor allem zum Wohle und Gewissen des Magnus Gäfgen, solche Urteile nicht fällen dürfen!



Wie können zukünftig solche Fehlentwicklungen in der Rechtsprechung – gegen die Menschlichkeit – gegründet mit den Menschenrechten - verhindert werden?


Durch eine direkte Verantwortung der Rechtsprechenden und Gutachter!

Beispiel:
Wenn ein Gutachter einem Kinderschänder attestiert geheilt zu sein – entgegen den bisherigen Erfahrungen – und mit dem Wissen, dass es das einzige Streben des Kinderschänders ist in den inhaftierten Jahren seine, ihn betreuenden Psychologen zu täuschen, um seinem Trieb nachgehen zu können, dann sollte beim erneuten Kinderschänden der Gutachter mit zur Verantwortung gezogen werden.
Damit meine ich die zeitlich gleiche Inhaftierung des Gutachters, zusammen mit dem Täter.

Der kleine Unterschied nach Haftverbüßung: Die Sicherungsverwahrung für den Gutachter kann wegfallen.

Wem das zu abwegig erscheint, der hat mal wieder – und wie es leider zu oft geschieht – die vielen armen Opfer (wie z. Bsp. den Jakob Metzler) vergessen, die umgebracht wurden, oder deren Psyche massiv und ein ganzes Leben lang geschädigt wurde.

Ulrich H. Rose
* 06.04.1951
vom 07.08.2011


Zum Thema Richter, Rechtsanwälte, Sachverständige, Journalisten, Redakteure fällt mir ein Spruch von
William Shakespeare (1564 - 1616), englischer Dichter, Dramatiker, Schauspieler und Theaterleiter ein:

Ein jeder soll die Konsequenzen seines Handelns tragen.


oder anders formuliert:

Wer die Konsequenzen seines Handelns nicht tragen muss,
der richtet, ohne denken und nachdenken zu müssen
– und, wenn es die Gesetze so hergeben –
Schaden an und manchmal auch zugrunde.

Auf die Richter jetzt und im 3. Rreich gemünzt
Ulrich H. Rose vom 15.08.2011


-> siehe dazu auch die Nr. 184: "Müssen sich Richter so etwas gefallen lassen?"

 

 

Meine weiteren Gedanken dazu:

Der 1. Gedanke: Wer machte diese Gesetze? Gescheite oder „normale“ Menschen?
Antwort: Die Gescheiten!

Der 2. Gedanke: Was ist das Ziel von gescheiten Menschen?
Antwort: Ihren Einfluss, Geld und Macht zu mehren.

Der 3. Gedanke: Wo liegt das Kardinalproblem bei den gescheiten Menschen?
Antwort: Je gescheiter sie sind, desto weniger können sie Fehler zugeben. Siehe dazu „
Der blinde Fleck beim Denken

Der 4. Gedanke fasst die 3 vorherigen Gedanken zusammen:
Der Artikel 1 der Menschenrechte ist von gescheiten Menschen verfasst worden, um den meisten = „normalen“ = nicht so gescheiten Menschen die Rechte vorzuenthalten, welche die Kreise der gescheiten, d.h., der besitzenden Menschen einschränken würden.
Denn, wenn im Artikel 1 die Wahrheit geschrieben worden wäre, dann müssten die besitzenden Menschen um ihre Besitzstände fürchten mit der Folge diese zu teilen.
Teilen, das wollen die besitzenden Menschen nicht!
______________________

Jetzt zum Artikel 1 der Menschenrechte, so formuliert, dass die Rechte aller Menschen zumindest sichtbar werden:

Der Artikel 1 der Menschenrechte - richtig gestellt:

Feststellung:

Die meistens Menschen auf diesem Planeten Erde sind unfrei und mit ungleichen Rechten geboren. Die wenigsten Menschen haben Vernunft und Gewissen.
Je gescheiter, je reicher, je mächtiger ein Mensch ist,
umso weniger sind Vernunft und Gewissen anzutreffen.


Aus diesem Grunde werden die weiteren Menschenrechtsgesetze erlassen,
damit mehr Gleichheit für die Menschen auf diesem Planeten Erde entsteht.
Das bedeutet, dass die Besitzenden ihren Besitz teilen müssen, damit mehr Gerechtigkeit herrscht und sich ALLE im Geiste der Brüderlichkeit begegnen können.

Einschub:

Durch das Unterstellen der Würde bei allen Menschen ist die Angreifbarkeit der Obrigkeit deutlich verringert und die Verarschbarkeit der Masse deutlich gesteigert worden!

Ulrich H. Rose * 06.04.1951 vom 22.07.2016

______________________________


Noch mal zur Erinnerung der Artikel 1 in der alten Fassung, der eine dreiste Lüge ist:
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

____________________________

 

Ergänzungen:

 

Und als Ergänzung zu den aktuellen Entwicklungen in Deutschland wegen der hohen Flüchtlingszahlen, vor allem aus Syrien, der Artikel 13 der Menschenrechte:

Artikel 13:
1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.


Jetzt darf erst mal gedacht werden.

Hier ist Platz zum Denken: .......................................................................
...............................................................................................................
...............................................................................................................

Ist dieser Artikel 13 noch haltbar????

Ich denke, dass auch hier der Artikel 30 umgeschrieben werden muss, um das aktuelle Geschehen und die gesellschaftliche Entwicklung hier einfließen zu lassen.

Was meinst Du?


Antworten erbeten an: ulrichhrose@web.de
_____________________________________________

Ergänzung am 20.11.2019:

Warum wurde eigentlich der Artikel 1 der Menschrechte so verlogen geschrieben?

Weil damit der überwiegende Teil der Menschen, die sich eigentlich betroffen fühlen müssten, da unfrei, da keine Würde, da zu wenig Rechte, sich verunsichert fühlen sollen.

Weil die meisten und einfachen Menschen wissen, dass diese Menschenrechte von gescheiten Menschen verfasst wurden, und aus diesem Grunde glauben sie, dass auch der Artikel 1 positiv gemeint ist, wie alle anderen 28. Sie glauben es nur, wissen tun sie es nicht.

Mit dem Artikel 1 wird die Masse vorrangig davon abgehalten,

die weiteren Artikel aktiv einzufordern.

Was wäre denn, wenn die Flüchtlinge den Artikel 13 für sich in Anspruch nehmen würden?

Noch mal der Artikel 13:
1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Alleine dieser Artikel 13 zum Punkt 1 würde ein Eingreifen der Staatengemeinschaft in Syrien notwendig machen.
Punkt 2 bedeutet: Wenn mir das Recht zu Punkt 1 nicht gewährleistet wird, weil z. Bsp. Krieg herrscht und/oder Terroristen mich vertreiben, dann gehe ich dort hin, wo mir Punkt 1 gewährleistet wird, z. Bsp. nach Deutschland.

Jetzt beginnt eine neue Gedankenlawine bei mir, die ich mir erst mal spare.

Die Stichworte dazu: Wir schaffen das. Wo ist die europäische Solidarität. u.s.w.


Siehe zum Thema Menschenwürde auch die Nr. 166 "
Man sollte nicht alles erklären", wo ich auf den italienischen Philosophen Giovanni Pico della Mirandola verweise, der als Erster die Selbstbestimmung der Menschen mit "Würde" bezeichnete.

 

Im Gefolge des Glaubens an die Gleichheit ist die demokratische Heuchelei unvermeidlich. Spruch von Alexis de Tocqueville

Siehe dazu in "Genereller Wahnsinn" - "Der Gleichmachungswahn"

_________________________________________________________

Wer die Konsequenzen seines Handelns nicht tragen muss, der richtet – ohne denken und nachdenken zu müssen – und, wenn es die Gesetze so hergeben – Schaden an und manchmal auch zugrunde. Spruch von Ulrich H. Rose vom 15.08.2011

_________________________________________________________

Ein jeder soll die Konsequenzen seines Handelns tragen. William Shakespeare

_________________________________________________________

Der Sündenbock

in DIE ZEIT vom 26.11.2015 von Daniel Müller in der Rubrik "RECHT & UNRECHT"

Ohne Kommentar von mir veröffentlicht:


Ein offensichtliches Fehlurteil brachte Peter S. hinter Gitter, wo er bis heute sitzt. Warum hat niemand Interesse, das zu korrigieren?

Peter S. sitzt in einer forensischen Klinik wie dieser in Bedburg-Hau bei Kleve, ohne Chance auf baldige Freilassung.

Sie nannten ihn den "kleinen Peter". Sie lachten über seine Einfalt und diese winzigen Hände, kaum größer als die eines Kindes. Sie lachten über seine Versuche als Karaoke-Sänger und das wirre Zeug, das er von sich gab, wenn er zu viel getrunken hatte – und zu viel getrunken hatte er fast immer. Einmal, als er wieder blau war, hat er sich selbst in die Hand geschossen. Ein Unglücksrabe.

Peter S. ist benachteiligt. Sein Intelligenzquotient liegt bei 60, das liegt unter der Grenze zum Schwachsinn. Erst mit 40 Jahren zog er bei den Eltern aus. Sein ganzes Geld investierte er in Alkohol oder trug es in Bordelle, weshalb ihm irgendwann ein gesetzlicher Betreuer zur Seite gestellt wurde. Für fast jeden, der ihn kannte, war er eine Witzfigur. Für die deutsche Justiz war er der perfekte Sündenbock.

Es ist der 28. Januar 2003, als aus dem "kleinen Peter" ein monströser Vergewaltiger wird. An diesem Tag ist Peter S., damals 48 Jahre alt, als Zeuge bei der Kriminalpolizei Saarbrücken vorgeladen. Die Beamten sind in Aufruhr. Seit mehr als einem Jahr suchen sie verzweifelt nach einem kleinen Jungen namens Pascal, der im Stadtteil Burbach spurlos verschwunden ist. Und jetzt tauchte überraschend eine Frau auf, die behauptet, ihr geistig zurückgebliebener, siebenjähriger Pflegesohn Bernhard sei über Jahre hinweg in der Kneipe Tosa-Klause in Burbach vergewaltigt worden. Nur vielleicht hundert Meter entfernt von Pascals Elternhaus. Und mehr noch: Bernhard und Pascal seien befreundet gewesen, erklärt sie. Die Beamten sind sicher: Beide Fälle müssen zusammenhängen!

Peter S. gehört zu den Stammgästen der Tosa-Klause. Dort verkehren sozial Randständige, Debile und Berufstrinker. Der Ludi, der Teddy, der Fußball-Jupp: Gescheiterte, die Halt finden bei anderen Gescheiterten. Die vorhergehende gesetzliche Vormundin des kleinen Bernhard, Christa W., betreibt die Kneipe, Bernhards leibliche Mutter Andrea arbeitet dort. Die beiden, so hat es der siebenjährige Bernhard seiner neuen Pflegemutter erzählt, haben ihn nicht nur regelmäßig geschlagen und auf dem kalten Boden schlafen lassen, sie verkauften ihn sogar an diverse Männer und Frauen. Die Wirtin Christa habe ihm dann aufgetragen, er solle "ficken gehen".

Auf der Wache soll Peter S. nun den Beamten berichten, ob er von solcherlei Übergriffen etwas mitbekommen habe. Und S. enttäuscht sie nicht, er hat sogar noch eine bessere Geschichte auf Lager: Die Wirtin habe auch ihn selbst gefragt, ob er "den Kleinen mal bumsen möchte". Kostet nur 20 D-Mark. Das habe er dann gemacht. In dem Protokoll dieser ersten polizeilichen Vernehmung lesen sich die Angaben des Peter S. so, als habe ein normal begabter Mann verständlich und flüssig auf Fragen von Beamten geantwortet und am Ende des Prozederes – förmlich aus dem Nichts – ein detailliertes und druckreifes Geständnis abgelegt. Er sei in den kleinen Abstellraum hinter der Theke gegangen, wo das Kind bereits gelegen habe. "Dann habe ich dem die Hose ausgezogen und habe mich auf ihn gelegt." In der Folge schildert S. in drastischen, kaum erträglichen, aber klar strukturierten Worten die Vergewaltigung eines Kindes und schließt mit dem Satz: "Dann bin ich raus und habe mich an den Tresen gesetzt. Dort habe ich meine Flasche Bier weitergetrunken."

Dass Peter S. prinzipiell gar nicht in der Lage ist, eine Handlung derart strukturiert wiederzugeben, stellt sich erst später heraus. In einer auf Video dokumentierten weiteren Vernehmung ist das zu erkennen. S. stammelt, stockt, schweift ab, ist in weiten Teilen nicht fähig, die gestellten Fragen überhaupt zu begreifen. Er sagt einfach irgendwas. Alle Vernehmungen – insgesamt vier – strotzen nur so vor Widersprüchen.

Einmal behauptet S., er habe der "Andrea ihren Bub" definitiv vor 1998 missbraucht. Doch da war Bernhard erst zwei Jahre alt – und die Tosa-Klause noch nicht einmal eröffnet. Ein andermal heißt es, er habe das Kind über vier oder fünf Monate lang "dreimal in der Woche" missbraucht, später dann sollen es insgesamt achtmal gewesen sein – in einem Monat. Die Aussagen von Peter S. erwecken den Eindruck, als habe er inständig versucht, es den Beamten recht zu machen. Als er doch einmal darum bittet, seinen gesetzlichen Betreuer – einen Rechtsanwalt – hinzuziehen zu dürfen, wird er vom vernehmenden Beamten mit der Antwort abgespeist, der komme später. Er kam nie.

"Als ich die Videovernehmung mit der protokollierten Version verglich, war ich schockiert", sagt Max Steller, Professor für forensische Psychologie, der damals von der Kriminalpolizei um eine aussagepsychologische Bewertung gebeten wurde. "In weiten Teilen stimmten sie nicht überein. Das mitgeschnittene Aussageverhalten war wesentlich unklarer und mehrdeutiger, als es dieses Protokoll jemals hätte erwarten lassen." Als der Professor hinzugezogen wurde, hatte Peter S. sein Geständnis zwischenzeitlich widerrufen. Der Grund: Er habe alles aus Angst vor den Polizisten gesagt.
"Dieser Prozess war eine Farce"

Steller weiß, dass Menschen mit niedrigem IQ durch ein bisschen Druck leicht zu falschen Aussagen und zu unwahren Selbstbelastungen zu bewegen sind. Er ist einer der führenden Aussagepsychologen Deutschlands – insbesondere bei Fragen des sexuellen Missbrauchs. Wenige Jahre zuvor hatte er mit seinen Gutachten zu den sogenannten Wormser Prozessen klargestellt, dass die unfassbar brutalen Vergewaltigungsschilderungen von 16 Kinderzeugen, auf denen die Staatsanwaltschaft ihre Anklage gegen 26 Eltern, Großmütter, Tanten und Onkel aufgebaut hatte, samt und sonders erfunden waren. Die Übergriffe waren den Kindern von sogenannten Aufdeckungsarbeitern – einem Arzt, einer Sozialpädagogin und später auch von Psychologen – eingeflüstert oder oktroyiert worden.

Den Beamten im Saarland war das bekannt. Sie wollten den Wormser Fehler nicht wiederholen und beauftragten Steller im März 2003, die Aussagen des kleinen Bernhard auf ihre Qualität hin zu untersuchen. Der Sachverständige sollte obendrein eine Einschätzung zu den mittlerweile fünf Geständnissen abgeben, die es (inklusive dem von Peter S.) zu den Fällen Pascal und Bernhard bereits gab. "Ich hatte allerdings sehr bald das Gefühl, dass ich hier nur funktionalisiert werden soll", erinnert sich Professor Steller heute. Trotz der Wirrsal in den Aussagen seien die Beamten felsenfest davon überzeugt gewesen, dass sich die Taten so zugetragen hätten wie in den Geständnissen beschrieben.

Doch das konnte und wollte Steller nicht. In seinem Gutachten schrieb er, "hinsichtlich der Vorgeschichte der Entstehung der Aussage" bestünden aus aussagepsychologischer Sicht "erhebliche Probleme". Bernhard habe erst Jahre nach den angeblichen Taten erstmals davon berichtet – und auch das nur auf Anregung seiner Pflegemutter. Die hatte ihn fast täglich befragt und ihm immer abstrusere Geschichten entlockt. So soll er dazu gezwungen worden sein, in der Tosa-Klause auch mit "anderen Kindern zu ficken". Zudem habe er mit ansehen müssen, wie die Wirtin Christa mit ihrer eigenen Mutter Sex gehabt habe. Von ihr wusste er außerdem zu berichten, dass sie "mit Millionen Kindern gefickt" hatte. Steller hielt fest: "Die fallrelevanten Aussagen von Bernhard weisen solche Merkmale auf, die für suggerierte Falschaussagen typisch sind, also für Aussagen von Kindern, die subjektiv als wahr erlebt werden, aber doch fremdinduzierte Pseudoerinnerungen beinhalten."

Diese Bewertung interessierte die Beamten nicht. Wie sollte sich ein kleiner Kerl all das ausdenken? Und gab es nicht längst vier weitere Geständnisse? Der leitende Oberstaatsanwalt trennte den Fall Peter S. von dem großen Verfahren gegen die nunmehr 13 anderen beschuldigten Stammgäste ab und klagte S. wegen Vergewaltigung von Bernhard und Pascal an. Als Zeugen waren ausschließlich die vernehmenden Beamten geladen, Sachbeweise gab es nicht. Keine DNA, keine Faserspuren, nichts. Der kleine Bernhard hatte Peter S. auf einer Lichtbildvorlage nicht einmal erkannt.

Trotzdem wurde S. – ausschließlich aufgrund seines zwischenzeitlich widerrufenen Geständnisses – am 17. Oktober 2003 vom Landgericht Saarbrücken nach nur zwei Verhandlungstagen verurteilt. Die Gesamtfreiheitsstrafe betrug sieben Jahre. Die sechs Seiten dürre Urteilsbegründung ist kaum mehr als eine Zusammenfassung der Anklageschrift. Wegen des diagnostizierten Schwachsinns wurde zusätzlich die Unterbringung des Verurteilten in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Dort sitzt S. noch heute, mehr als zwölf Jahre später.

Walter Teusch, ein Rechtsanwalt, empfängt in seiner Kanzlei in Saarbrücken. Damals war er als Zuhörer im Publikum. "Dieser Prozess war eine Farce, nichts weiter als ein Schauprozess", sagt er. "Es fing schon mit dem Pflichtverteidiger an, der Herrn S. von der Kammer beigeordnet wurde. Kein Strafrechtler, sondern ein Fachanwalt für Arbeitsrecht." Teusch spricht vom mörderischen Druck, dem der instabile S. durch die Beamten ausgesetzt gewesen sei. Und vom Oberstaatsanwalt, der diesen Prozess als eine Art "Präjudiz" sah, um seiner zweiten Anklage im großen Pascal-Verfahren, das von 2004 bis 2007 stattfand, die nötige Schlagkraft zu verleihen. "Mit Demokratie und Rechtsstaat hatte das nichts zu tun", sagt Teusch. Und Peter S. bot sich als Verdächtiger regelrecht an. 2002 hatte er bereits einen Strafbefehl kassiert, weil er, betrunken, mit ein paar Minderjährigen einen Pornofilm geschaut hatte.
Die Staatsanwaltschaft könnte tätig werden – wenn sie wollte.

Knapp ein Jahr nach der Aburteilung des Peter S. begann an gleicher Stelle also einer der aufsehenerregendsten Prozesse der deutschen Justizgeschichte. 13 Männer und Frauen aus dem Umfeld der Tosa-Klause waren angeklagt, den kleinen Pascal zu Tode vergewaltigt – und Bernhard systematisch sexuell missbraucht zu haben. Anwalt Teusch vertrat die Hauptangeklagte, die Wirtin Christa W., die von den Medien abwechselnd als Monster oder Strippenzieherin in einem Kindersex-Ring beschrieben wurde. Der große Saal des Landgerichts war an fast jedem der 148 Verhandlungstage brechend voll – ganz Saarbrücken wollte einen Blick erhaschen auf solche Unmenschen.

Doch nach knapp drei Jahren und 294 vernommenen Zeugen zerstob der Prozess am 7. September 2007 wie eine Seifenblase: Alle Angeklagten wurden freigesprochen. Die Version der Staatsanwaltschaft, wonach ein jahrelanger Missbrauch zweier kleiner Jungs letztlich zur Eskalation, dem Mord an Pascal, geführt habe, sah die Kammer als "nicht erwiesen" an. Der heutige Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), damals Oppositionsführer im saarländischen Landtag, gab noch am selben Tag eine Erklärung heraus, welche die Stimmung im Volk wiedergab: "Ich finde die Freisprüche zum Kotzen. Es ist unfassbar, dass es in einem der aufwendigsten Prozesse der deutschen Justizgeschichte nicht gelungen ist, den Tatvorwurf des Mordes und des Missbrauchs an einem kleinen Kind zu beweisen. Heute haben viele den Glauben an den Rechtsstaat verloren."

Ob auch Maas selbst zu denen gehörte, die damals ihren "Glauben an den Rechtsstaat verloren", mag er heute gegenüber der ZEIT nicht mehr kommentieren. Er mag auch nicht erläutern, was genau am Urteil er "zum Kotzen" fand. Er lässt aber von einer Ministeriumssprecherin ausrichten, seine damalige Stellungnahme sei "selbstverständlich keine Kritik an dem Urteil" gewesen. Was aber dann? Jedenfalls eine eigenartige Rechtsauffassung, die der Volljurist Maas da offenbart.

Die Leiche von Pascal wurde nie gefunden. Am vermeintlichen Tatort hatten die Ermittler nicht eine Spur entdeckt, die auf ein Verbrechen hindeutete. Alle – während des Prozesses sämtlich widerrufenen – Geständnisse verwiesen die Saarbrücker Strafrichter ins Reich der Fabel: "Die Angaben der hinsichtlich ihrer Persönlichkeitsstruktur zumindest auffälligen Angeklagten sind oftmals erst durch massive Vorhalte, Suggestionen und Beeinflussungen anderer Art zustande gekommen."

Im Fall des Peter S. vermochte die Kammer "insbesondere nicht auszuschließen, dass die von ihm eingestandenen Taten des Missbrauchs Bernhards und Pascals tatsächlich nicht stattgefunden haben". Seine Einlassungen unterlägen "im Ganzen derart eklatanten Absonderlichkeiten, dass die Kammer eine sichere Überzeugung der ihn betreffenden Anklagevorwürfe nicht zu gewinnen imstande war". Peter S. sei nur beschränkt aussagetüchtig, und daher sei es durchaus möglich, dass er die belastenden Angaben "aufgrund von Vernehmungsdruck wahrheitswidrig getätigt hat". Das bereits ergangene Urteil gegen ihn könne "die Zweifel auch nicht beseitigen".

Gleich mehrere Arbeitskollegen von Peter S. hatten glaubhaft bekundet, Peter S. sei zusammen mit ihnen überhaupt erstmals in der Tosa-Klause gewesen – das aber sei nach dem 30. September 2001 gewesen, jenem Tag, an dem Pascal verschwand. Schon deshalb könne Peter S. diese Tat nicht begangen haben.

Zwei Urteile desselben Landgerichts widersprechen einander diametral. Kein Zeuge, nicht ein einziger Sachbeweis belasten Peter S. Warum ist er aber kein freier Mann? Auf Anfrage der ZEIT verweist die Saarbrücker Staatsanwaltschaft darauf, dass es für die Ankläger keine Pflicht gebe, Urteile nachträglich miteinander zu vergleichen. Zudem habe es bereits ein Wiederaufnahmegesuch gegeben, dass vom Oberlandesgericht Saarbrücken abgelehnt wurde. Der Strafverteidiger, der es angestrengt hatte, sei nicht in der Lage gewesen, neue Tatsachen zu präsentieren und neue Beweismittel beizubringen. Die Staatsanwaltschaft hat recht. Sie muss nicht tätig werden – aber sie könnte, wenn sie wollte. Offenbar hat niemand Lust, einem armen Teufel beizustehen. Wer die beiden Urteile liest, kann über so viel Zynismus nur staunen.

Auch Walter Teusch, der den Fall wohl kennt wie kaum einer, wundert sich. "Wir haben im großen Verfahren mindestens 50 neue Tatsachen im Fall Peter S. zutage gefördert."

So wartet Peter S. als verurteilter Vergewaltiger im Wohnheim einer forensischen Psychiatrie weiter auf Gerechtigkeit. Mit der ZEIT will er nicht sprechen. Mitte Dezember ist die nächste Anhörung der Strafvollstreckungskammer, in der über seine weitere Unterbringung entschieden wird. Die Ärzte werden sich wohl wieder gegen eine Entlassung des S. aussprechen. Er gilt – so steht es in seinem Fehlurteil – weiterhin als "für die Allgemeinheit gefährlich".

______________________________________________

Spruch von Norbert Blüm zu Richtern:

Die Richter werden leicht arrogant, weil ihnen keiner reinredet.


__________________________________________________________

Durch das Unterstellen der Würde bei allen Menschen ist die Angreifbarkeit der Obrigkeit deutlich verringert und die Verarschbarkeit der Masse deutlich gesteigert worden! Spruch von Ulrich H. Rose vom 22.07.2016

_________________________________________________________

 

Hier noch ein interessanter Beitrag "Über Gerichtsurteile und ihre Botschaft" von Harald Martenstein - vorgelesen. Vom 04.05.2017

_________________________________________________________

Das Recht sollte die Schwachen schützen, damit diese zu ihrem Recht kommen. Das ist die Theorie, und wie sieht es in der Praxis aus? Die Schwachen sind gegen die Starken meistens chancenlos! Beispiel: Dieselgate. Hier klüngeln in Deutschland Staat und Aut

Hier der vollständige Text:

Das Recht sollte die Schwachen schützen, damit diese zu ihrem Recht kommen. Das ist die Theorie, und wie sieht es in der Praxis aus? Die Schwachen sind gegen die Starken meistens chancenlos! Beispiel: Dieselgate. Hier klüngeln in Deutschland Staat und Automobilwirtschaft seit 2015 zum Nachteil der betroffenen Dieselfahrer und auch zum Nachteil der Gesundheit ALLER. UHR 08.06.2017

_________________________________________________________

 

Hier der LINK zu "Färbungen"

_________________________________________________________

 

Hier geht es weiter zu "Über mich"

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Ulrich Rose

E-Mail