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Rückblick auf den April letzten Jahres:
5 Minuten später - als ich das formuliert hatte - kam diese Meldung rein:
Dienstag, der 13.04.2021: Kabinett beschließt Bundes-Notbremse
dpa: Die Menschen in weiten Teilen Deutschlands müssen sich auf Ausgangs-beschränkungen und geschlossene Läden nach
bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen. Eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat das Bundeskabinett heute in Berlin beschlossen, wie Deutschen Presse-Agentur erfuhr.
So soll von 21.00 bis 5.00 Uhr der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung oder eines dazugehörigen Gartens im Grundsatz nicht erlaubt sein. Dies soll nicht gelten, wenn der Aufenthalt etwa der Versorgung
von Tieren oder der Berufsausübung dient. Gelten sollen diese und andere Beschränkungen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz
über 100 liegt.
Kommentar im Zusammenhang mit dem zuvor Getexteten: Da die Bevölkerung Anzeichen zeigte sich nicht mehr alles gefallen zu lassen, werden - unter Beachtung von Bidermans Diagramm des Zwangs* - die Daumenschrauben (nach zwischenzeitlicher Lockerung über Ostern) wieder kräftig angezogen. * Die systematische Zerstörung der menschlichen Psyche
Die Macht konzentriert sich dadurch jetzt in der Hand von Angela Merkel.
Die Diktatur DDR, der Sozialismus und Erich Honecker lässt grüßen!
Und was sagt der Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa zum Infektionsschutzgesetz: Er ist „entsetzt“ über die Pläne der Bundes. Er ruft dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen:
Statistisches Bundesamt:
"Aktuell keine Übersterblichkeit trotz Pandemie. 13. April 2021"
Der französische Wirtschaftswissenschaftler Jacques Attali, geboren am 01.11.1943 in Algerien, und der langjähriger Berater des französischen Staatspräsidenten François Mitterrand, schreibt in seinem Buch von 1981 "Die Zukunft des Lebens":
In der Zukunft werden wir einen Weg finden müssen, die Population zu reduzieren.
Wir fangen mit den Alten an, denn sobald der Mensch das Alter von 60-65 Jahren überschreitet, lebt er länger, als er produziert, und das kostet die Gesellschaft eine Menge.
Dann die Schwachen, dann die Nutzlosen, die der Gesellschaft nichts bringen, weil es immer mehr von ihnen geben wird, und vor allem schließlich die Dummen.
Euthanasie, die auf diese Gruppen abzielt; Euthanasie wird ein wesentliches Instrument unserer zukünftigen Gesellschaften sein müssen, in allen Fällen.
Natürlich werden wir nicht in der Lage sein, Menschen hinzurichten oder Lager zu errichten. Wir werden sie los, indem wir sie glauben machen, dass es zu ihrem eigenen Besten ist.
Zu viele Menschen, und meist nutzlos, ist etwas, das wirtschaftlich zu teuer ist.
Auch gesellschaftlich ist es viel besser, wenn die menschliche Maschine abrupt zum Stillstand kommt, als wenn sie sich allmählich verschlechtert.
Wir werden auch nicht in der Lage sein, Millionen und Abermillionen von Menschen auf ihre Intelligenz zu testen, darauf können Sie wetten!
Wir werden etwas finden oder verursachen, eine Pandemie, die auf bestimmte Menschen abzielt, eine echte Wirtschaftskrise oder nicht, ein Virus, das die Alten oder die Fetten befällt, es spielt keine Rolle, die Schwachen werden ihm erliegen, die Ängstlichen und Dummen werden daran glauben und sich behandeln lassen. Wir werden dafür gesorgt haben, dass die Behandlung vorgesehen ist, eine Behandlung, die die Lösung sein wird. Die Selektion der Dummen (Schlafschafe) erledigt sich dann von selbst: Sie gehen von selbst zur Schlachtbank. (zum Impfen)
Bei Antenne Thüringen wurde gestern Morgen (am 12.04.2021) ausgestrahlt, dass durch Gurgeln mit Lysterin, Odol, 2%ige Kochsalzlösung mit Zusätzen, das Coronavirus zu 100 % „im Mund“ abgetötet wird! So könnte die Pandemie in kurzer Zeit zum Stillstand gebracht werden!
Im Laufe des Tages hat Antenne Thüringen dazu recherchiert und sich eine 2. und 3. Meinung eingeholt. Virologen der Humboldt Uni haben das bestätigt und auch durch mehrere Studien, die durchgeführt wurden, nachgewiesen. Die Vereinigung der Niedergelassenen Zahnärzte in Deutschland hat es ebenfalls bestätigt, da sie das Gurgeln schon seit Beginn der Pandemie anwenden. Sie können nachweisen, dass sich in Zahnarztpraxen in Deutschland dadurch weder ein Patient noch ein Arzt oder sonstige Mitarbeiter infiziert haben. Dieser Beitrag von Antenne Thüringen ist von der Politik nicht gewollt und Antenne Thüringen darf ihn nicht weiter ausstrahlen.
Kommentar von Ulrich H. Rose: Ein ziemlicher Schwachsinn, der hier am 12.04. verbreitet wurde – wenn das stimmt. Ich habe deshalb zum besseren Verständnis im ersten Satz „im Mund“ ergänzt. In der Nase passiert mit dieser Methode kein Abtöten!!!
Weitere Korrektur: Da es das Coronavirus wahrscheinlich nicht gibt, da es noch nicht sicher nachgewiesen werden konnte, sondern es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um ein Grippevirus handelt, ist Weiteres in der Nachricht unbedeutend.
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Mittwoch, der 14.04.2021:
Leider fehlt noch etwas am Text zu dem Bild dieser Blutsauger:
Unter "Die Blutsauger der Deutschen" werden die Meisten erwachsene Deutsche assoziieren. Im Text gehört noch "die Kinder" oder jetzt nach über einem Jahr Coronawahnsinn "Die verlorene Generation" hinzu!
Diese - unsere Kinder - sind nicht nur von diesen Soziopathen und Blutsaugern um ihren Lebenssaft gebracht worden, auch ihren unschuldigen Seelen wurde die Lebensenergie massiv entzogen.
Die gerechte Strafe wird diese Blutsauger
Armin Flasche, Angela Maskel
und Maskus Södolf in Kürze treffen!
Dazu passt - ebenfalls aus "Der Antichrist - von Friedrich Nietzsche:
Das Christentum ist eine lebensfeindliche Religion. Die gesunden und kräftigen Instinkte des starken, unabhängigen Menschen gelten dem Christentum als böse. Für alles Niedrige, Schwache und Missratene hingegen ergreift es Partei, indem es das Mitleid zur Tugend erklärt. Das Mitleid aber widerspricht allen lebenserhaltenden Instinkten – es ist kräftezehrend und es vermehrt Leiden durch Ansteckung. Die lebensfeindliche Tendenz, die darin zum Ausdruck kommt, beweist den nihilistischen Charakter des Christentums. Was im Nihilismus allerdings „Nichts“ heißt, wird im Christentum zu „Jenseits“, „Gott“ oder dem „wahren Leben“. Gott wird zum Nichts und das Nichts wird damit erstrebenswert.
Wenn Du mehr zum ALLES zerstörenden Glauben wissen willst, dann bitteschön: "Der Glaube ist das allergrößte Problem der Menschen" und "andauernder Wahnsinn Glaube" und "Gott, gibt es Dich?"
Urteil: "Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt grünes Licht für Zwangsimpfungen". Demnach sind die verordneten Pflichtimpfungen im “besten Interesse” der Gesellschaft.
Und warum das alles? Es geht letztendlich um das, was noch letztes Jahr eine Verschwörungstheorie war:
"Pentagon entwickelt implantierbaren Chip gegen Corona"
Dieser Chip dient nicht dazu Corona aufzuspüren, sondern dem, was einige Geisteskranke mit der Menschheit vorhaben: Die Reduktion der menschlichen Rasse!
Dann kannst Du nach Belieben ausgeschaltet werden!
Glaubst Du nicht?
Dann sieh das Video hier:
"Xiamen Marathon China 10.04.2021"
Die Verarschung der Welt geht unvermindert weiter!
Hier ein Musterbrief! Bitte aktiv nutzen!!!
An die
Staatsanwaltschaft Erfurt
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt
Fax: 0361 3775401 oder per Einschreiben (nicht per Mail !!)
Anregung der Ermittlung gegen die Denunzianten, die den Familienrichter am Familiengericht Weimar wegen angeblicher Rechtsbeugung in dem Verfahren zu Az. 9 F 148/21 angezeigt haben, weil dieser sich mit seinem Beschluss vom 8.4.2021 schützend vor die Kinder gestellt hat.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit großer Bestürzung habe ich diversen Quellen wie z.B.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/weimar-strafanzeigen-gegen-amtsrichter-100.html entnehmen müssen, dass gegen den o.g. Familienrichter vom Familiengericht Weimar mehrere Strafanzeigen eingegangen sein sollen.
Und das nur, weil dieser Richter seine Arbeit anständig und im Interesse des Kindeswohls gemacht hat??
Ein Familienrichter wird angezeigt, weil er – nach Einholung und Auswertung mehrerer Gutachten von hochqualifizierten Gutachtern - in diversen sog. Anti-Corona-Maßnahmen eine Kindeswohlgefährdung erkannt und angemessen reagiert hat?
Ist es also mittlerweile strafbares Unrecht, sich als Richter schützend vor die Kinder zu stellen??
In welchem Land leben wir eigentlich?!
Dieser Richter ist ein leuchtendes Beispiel für alle anderen Richter und ein Beweis dafür, dass es immer noch Richter in diesem Land gibt die bereit sind, den Sorgen und Nöten der Eltern und Schulkinder rechtliches Gehör zu schenken und die gebotenen Beweise zu erheben.
Von daher ersuche ich dringend darum, gegen sämtliche Anzeigeerstatter wegen des Tatverdachts der falschen Verdächtigung, der Anstiftung zur Verfolgung Unschuldiger, der Verleumdung und aller anderen in Betracht kommenden Straftatbestände zu ermitteln.
M.E. ist offensichtlich, dass durch diese Anzeigen bloß alle Richter eingeschüchtert werden sollen, damit diese auf keinen Fall an Recht und Gesetz und die Würde der Kinder über die jetzt schon seit ca. 1 Jahr stets pseudowissenschaftlich begründeten Anti-Corona-Maßnahmen stellen.
Über diese denunziatorischen Anzeigeerstatter - auch wenn es Richter sein sollten - muss gerichtet werden - zum Wohle des Kinder und zumWohle des Staates.
Ich selbst kann gar nicht sagen, wie unfassbar abstoßend und asozial ist, einen Richter dafür zu kritisieren, dass er seine Arbeit anständig erledigt und der Politik eindeutige Grenzen gezogen hat.
Im Falle der Aufnahme von Ermittlungen möchte ich über den Fortgang des Strafverfahrens gegen diese Denunzianten informiert werden.
Mit freundlichen Grüßen ...
Donnerstag, der 15.04.2021:
Dieser Musterbrief dürfte bald ins Altpaier wandern können, denn es gibt ein neues Video von Dr. Reiner Fuellmich, welches meine Prognose vom 01.03.2021 - ganz am Ende dieses LINKS, dass im Sommer 2021 der Corona-Spuk vorbei ist, stützt. (Mein Satz dort: Der Herbst wird ganz sicher normal sein, da dann der Corona-Spuk vorbei ist. - als Widerrede zu Bill Gates)
Meine Prognose hat schon vielen Menschen die Hoffnung zurückgegeben
Durch dieses Video "Glasklare Worte von Dr. Reiner Füllmich" dürfte sich diese Hoffnung noch verstärken.
Ein Satz daraus: "Wir müssen ganz neu nachdenken, ob man nicht vielleicht völlig ohne Kapital auskommt" ab der Minute 18:00. Darüber habe ich auch schon am 20.10.2010 nachgedacht: Siehe dazu "Die Weltfinanzkrise ist sehr einfach lösbar"
Übrigens: Das aktuelle Ringen der Kanzelkandidaten Söder und Laschet ist nur noch eine schlecht gemachte Show, die bald in sich zusammenbrechen wird! Auch die Wahl zum 20. Deutschen Bundestages am 26.11.2021 wird es nicht geben!
In einer Nachricht von Boris Reitschuster von gestern Nachmittag erfuhr ich u.a. zu der 3sat-Sendung "nano" Folgendes: Dort wurde gesagt „Resilienz schützt mich in Krisensituationen davor, psychisch krank zu werden.“
Das ist nicht optimal wiedergegeben! Lies dazu erst mal: "Resilienz, die psychische Widerstandskraft weniger Menschen". Wenn Du das alles gelesen hast, dann dürftest Du evtl. verstanden habe, dass meine Schutzhülle um mich herum auf meiner Ehrlichkeit basiert. Von dieser Basis ausgehend gelangt man/frau zur Akzeptanz und dem Akzeptieren des Geschehens um einen herum. Daraus kann sich letztendlich eine Resilienz entwicklen. Mal eine neue und ganz andere Definition von Resilienz, die meiner Meinung nach am treffendsten ist: "Wer sich als sein ICH, das ist sein Gehirn begreift und dieses Gehirn mit all seinen Prägungen, verbunden mit den vielen Ängsten versteht und diese Ängste nicht mehr als Angst empfindet, sondern diese Ängste klar einordnen und zuordnen kann, der ist resilient." Ulrich H. Rose vom 17.04.2021
Hier noch ein Video von Boris Reitschuster vom 15.04.2021:
Aufgepasst! Jetzt drehen die Verschwörer gegen das Volk den Spieß um und bezeichnen diejenigen, welche die Grundrechte vehement einfordern, als Gegner des Grundgesetzes!
Freitag, der 16.04.2021: Gestern bekam ich dieses Bild von einer jüngeren Person aus Deutschland zugeschickt:
Das konnte ich nicht glauben und stufte das als Fake ein.
Da ich keine der Social-Media-Plattformen nutze bat ich um Nachprüfung.
Es soll auf dem Account von Karl Lauterbach zu finden sein!
Unfassbar! Jetzt auch noch Versuche an Neugeborenen mit einem unsicheren Impfstoff. Reichen die bisherigen Toten noch nicht aus?
Josef Mengele lässt grüßen!
Und nicht zu vergessen der Schwerstverbrecher und Kinderschänder Markus Söder:
Sehr wichtig für gläubige Schlafschafe:
Samstag, der 17.04.2021: Der schweizer Unternehmer "Samuel Eckert deckt die Lügen über Intensivbetten-Belegung, Beatmungsgeräte-Auslastung etc. auf". Die Zahlen werden so von den Krankenhäusern so angepasst, um Extrageld vom Staat zu bekommen. Betrug! Betrug! Dadurch bekommt RKI und die Regierung die Zahlen, die gewünscht werden, um die Menschen im Angstmodus zu halten. Leider wird kaum ein Schlafschaf das lesen wollen, denn sie handeln lieber so:
Da die wenigsten Menschen wissen, was die Wahrheit ist
- leider die Philosophen gar nicht, da sie von mehreren Wahrheiten sprechen - hier meine Texte zu Wahrheit und Lüge:
- "Wie entstehen und verbreiten sich Lügen?" (ER)
Eine aktuelle Meldung, die dazu passt:
Vor ca. zwei Wochen verteilte ich über WhatsApp einen Text, der mir nicht ganz geheuer schien, da kein Name genannt wurde. Jetzt habe ich den Namen und das Video dazu gefunden, es ist Rob Oswald, der Folgendes darin sagt:
„Offiziell handelt es sich bei COVID-19 um eine Grippe und nicht um ein Virus. "Ich habe einen Doktortitel in Virologie und Immunologie. Ich bin ein klinischer Laborwissenschaftler und habe 1500 "angeblich" positive Covid-19-Proben getestet, die hier in Südkalifornien gesammelt wurden. Als mein Laborteam und ich die Tests mit Hilfe der Koch'schen Postulate und der Beobachtung unter einem SEM (Rasterelektronenmikroskop) durchführten, fanden wir KEIN Covid in irgendeiner der 1500 Proben. Was wir herausfanden war, dass alle der 1500 Proben größtenteils Influenza A und einige Influenza B waren, aber kein einziger Fall von Covid.
Wir haben dann den Rest der Proben an Stanford, Cornell und einige Labore der Universität von Kalifornien geschickt und sie fanden die gleichen Ergebnisse wie wir, KEIN COVID. Sie fanden Influenza A und B. Wir alle sprachen dann mit der CDC und baten um lebensfähige Proben von COVID, von denen die CDC sagte, sie könnten sie nicht liefern, da sie keine Proben hätten.
Wir sind nun durch all unsere Recherchen und Laborarbeiten zu dem festen Schluss gekommen, dass COVID-19 erfunden und fiktiv war. Die Grippe hieß Covid und die meisten der 225.000 Toten starben durch Komorbiditäten wie Herzkrankheiten, Krebs, Diabetes, Lungenaufblähung usw. und sie bekamen dann die Grippe, die ihr Immunsystem weiter schwächte und sie starben. Ich habe noch keine einzige brauchbare Probe von Covid 19 gefunden, mit der ich arbeiten könnte.
Wir von den 7 Universitäten, die die Labortests an diesen 1500 Proben durchgeführt haben, verklagen jetzt die CDC wegen Covid 19-Betrugs. Die CDC hat uns noch keine einzige lebensfähige, isolierte und gereinigte Probe von Covid 19 geschickt. Wenn sie uns keine lebensfähige Probe schicken können oder wollen, sage ich, es gibt kein Covid 19, es ist fiktiv.
Die vier Forschungsarbeiten, die die genomischen Extrakte des Covid 19-Virus beschreiben, waren nie erfolgreich bei der Isolierung und Reinigung der Proben. Alle vier Arbeiten, die über Covid 19 geschrieben wurden, beschreiben nur kleine RNA-Stücke, die nur 37 bis 40 Basenpaare lang waren, was KEIN VIRUS ist. Ein virales Genom ist typischerweise 30.000 bis 40.000 Basenpaare lang. Wenn Covid so schlimm sein soll, wie es überall behauptet wird, wie kommt es dann, dass niemand in irgendeinem Labor weltweit dieses Virus jemals in seiner Gesamtheit isoliert und gereinigt hat? Das liegt daran, dass man das Virus nie wirklich gefunden hat, sondern immer nur kleine RNA-Stücke, die ohnehin nie als das Virus identifiziert wurden.
Wir haben es also nur mit einem weiteren Grippestamm zu tun, wie jedes Jahr. COVID 19 existiert nicht und ist fiktiv. Ich glaube, China und die Globalisten orchestrierten diesen COVID Hoax (die Grippe als neuartiges Virus getarnt), um eine globale Tyrannei und einen weltweiten totalitären Polizei- Überwachungsstaat zu schaffen, und diese Handlung enthält massiven Wahlbetrug." Hier der LINK "Es gibt kein COVID-19"
Mein Kommentar dazu: Zuvor noch der Hinweis, dass ein Preis von 1 Million Dollar für den Nachweis des Coronavirus ausgesetzt ist. Ein Nachweis erfolgte bis dato nicht!
Zum Video von Rob Oswald: Sollte das Video doch ein Fake sein, dann ist es sehr gut gemacht. Wenn man diesem Video unterstellt, dass es ein Fake ist, dann steht es ziemlich kläglich da gegen die tausende von Lügen unsere Politiker der letzten 13 Monate, die 83 Millionen Deutschen die Grundrechte entzogen und ihnen die Freiheit genommen haben. Denkt nur an die Aussagen von Drosten, Wieler und Lauterbach, die sich zum Teil im Wochenrhythmus widersprochen haben. Da kommen mittlerweile tausende von Lügen zusammen. Warum werden diese offensichtichen Lügen so hingenommen? Denkt an die Aussagen von Samuel Eckert im letzten Video zu den Lügen über Coronatote, über die Lügen der Intensivbettenbelegungen, die nur so hoch sind, weil die Krankenhäuser dafür Geld bekommen, damit die dem RKI zu den täglichen Horrorzahlen zur Aufrechterhaltung des Dauerlockdowns dienen. Das sind tausende von Lügen gegen vielleicht eine, die die Obrigkeitshörigen und Schlafschafe aufwecken sollen. Zumindestens eins ist sicher: Der Nachweis zum Coornavirus wurde noch nicht erbracht. Also lasst Euch nicht weiter einschüchtern durch diese Perversen, Schwerstverbrecher und Kinderschänder. Noch etwas ist sicher auf diesem wunderschönen Planeten Erde: Durch die Coronamaßnahmen der bezahlten Politiker mussten Millionen Menschen und Kinder hungern und viele starben schon. Es wird so unvermindert weitergehen, wenn Du nur schweigend zusiehst. Wehre Dich und kämpfe gegen diese Perversen und für Deine Freiheit!
Und wie reagiert Faktencheck darauf - wie üblich und gut bezahlt:
Nein, der Wissenschaftler Robert Oswald hat keine Zweifel an der Existenz des Coronavirus. In einem Kettenbrief, der sich auf Deutsch und Englisch auf Facebook verbreitet, wird behauptet, das Coronavirus existiere nicht. Die Aussage wird fälschlich dem US-amerikanischen Wissenschaftler Robert Oswald zugeschrieben. Oswald hat den Text nicht verfasst – und die Existenz von SARS-CoV-2 ist wissenschaftlich belegt.
Kommentar dazu: Zumindest bestätigt Faktencheck, dass Robert Oswald ein Wissenschaftler - sprich existent ist!
Zusammenfassung Kommentar: Es bräuchte hier keines Kommentars oder einer Bestätigung oder Nichtbestätigung zu dem Video, wenn Du noch dieser in Erinnerung haben solltest:
Wer nur ein bisschen logisch denken kann, der wird schon alleine aus diesem Schaubild der WHO den Betrug zu Corona ganz eindeutig herauslesen können!!!!!!!!!!!!
Was ja schon seit einem Jahr bekannt ist durch den Hamburger Rechtsmediziner Klaus Püschel (der zwischenzeitzlich eingeschüchtert wurde) wird jetzt auch aus Rostock gefordert: "Zweifel an Corona-Todeszahlen bei Rechtsmedizinern Forderung nach mehr Obduktionen"
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Sonntag, der 18.04.2021: Die Veränderung ist auf dem Vormarsch.
Dazu der Song von Avi Kaplan: "Change on the Rise"
Keine Veränderung ist in der Kirche festzustellen, denn heute - am Sonntag, den 18.04.2021, sind in Deutschland Trauerveranstaltungen für die Coronatoten angesagt.
Damit macht die Kirche indirekt überdeutlich, dass sie mit den Politikern zum Thema Coronapandemie unter einer Decke steckt um ihre Schandtaten mit sinnfreien Predigten in den Köpfen der Gläubigen zu vernebeln. So wie bei den Missbrauchsopfern, so wird es auch hier Jahre brauchen, bis die Kirche ihr schändliches Tun - und das nur unter äußerem Druck - eingestehen wird.
Lassen Sie sich nicht Impfen!
Berühmter, in Harvard ausgebildeter Psychiater, Dr. Peter Breggin fordert Moratorium für COVID Impfstoffe!
Nachzulesen in "Coronawahnsinn. Fortsetzung am 18.04.2021"
Montag, der 19.04.2021:
Diese Nachricht ging erst heute bei mir ein. Ich habe sie korrekt am 13.04.2021 nachgetragen:
An alle in Deutschland lebenden Ausländer:
Wichtiger Aufruf!
"Kommt alle am 21.04.2021 um 09:00 nach Berlin vor den Reichstag"
.
Bitte weitergeben!!!
Dazu dieser Spruch von heute:
Im Presseportal zu finden in Bezug zur PHÖNIX-Senung vom 14.04.2021:
Der Rechtswissenschaftler Prof. Uwe Volkmann von der Goethe-Universität in Frankfurt am Main (Video) sieht die im neuen Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Ausgangssperren als eine Maßnahme, die "über das Ziel hinausschießt". Das sagte Volkmann im phoenix-Interview. Erst einmal gelte es zu klären, was mit den Ausgangssperren für den Infektionsschutz erreicht werden solle. "Geht es vielleicht darum, dass man Partys, von denen man immer liest, von 30 oder 40 Leuten, die sich abends treffen, verhindert? Dafür Millionen Leuten zu untersagen, abends nach 21 Uhr ihr Haus zu verlassen, das schießt vielleicht über das Ziel hinaus", sagte der Rechtswissenschaftler. Oder gehe es nur darum, ein Zeichen zu setzen und den Menschen den Ernst der Lage zu signalisieren? "Auch das wäre ein Ziel, das so weitreichende Freiheitseinschränkungen eigentlich nicht rechtfertigt", so Volkmann weiter.
Eine so weitreichende Einschränkung wie die nächtlichen Ausgangssperren könne man nicht allein durch Polizeikontrollen durchsetzen, dazu brauche es die Akzeptanz in der Bevölkerung. "Solche Maßnahmen müssen von den Bürgern auch aus Einsicht in die Richtigkeit befolgt werden. Und für diese Einsicht sind gerichtliche Überprüfungsverfahren meines Erachtens essentiell", sagte der Rechtswissenschaftler. Diese Möglichkeit würde aber ausgehebelt, wenn die Vorschrift in Gesetzesform gegossen würde. Den Menschen bliebe dann nur noch auf die Straße zu gehen, wo der Protest bereits jetzt "krude und verzerrte Formen" annehme, oder das Bundesverfassungsgericht anzurufen, doch von dort habe man bislang in der Pandemie noch "nicht sehr viel gehört", so Volkmann.
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