Philosophie aus sich heraus.
Philosophie aus sich heraus.
 

OberViVi Frank-Walter Steinmeier hält eine skandalöse Rede

Es ist ja nicht das erste Mal, dass ich Walter Steinmeier, einen Intelligenzbolzen sondergleichen, kritisiere. Er ist eine Schande für Deutschland.

Am 13.11.2016 schrieb Frank-Walter Steinmeier, unser Außenminister und wahrscheinlich nächster Bundespräsident in DIE ZEIT:

Solange wir nicht aufgeben, behält Hoffnung ihren Platz.

Zu finden unter "Mit Merkel zusammen regieren bedeutet Niedergang!?"

Jetzt hat dieser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch noch Berater. Schreibt der seine Reden alleine? Das wäre dann wieder o.k. - weil ehrlich, aber auch bescheuert für das deutsche Volk, da man sich für ihn fremdschämen muss.

Bundespräsident Steinmeier: "Kritik ist nicht reserviert für coronafreie Zeiten"

Süddeutsche Zeitung, 22.05.2020

Meine Kommentare in blau und ansonsten rot für Lügen und grün die für Wahrheit.

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält im Schloss Bellevue in Berlin eine Rede.

 

Die Diskussionen über die Beschränkungen des öffentlichen Lebens beweisen, wie gut das Grundgesetz und seine Werte auch für diese Krise gewappnet sind.

 

Gastbeitrag von Frank-Walter Steinmeier

Unser Grundgesetz - das "Lieblingsbuch der Deutschen". So hieß es voller Stolz und Freude vor genau einem Jahr, als wir landauf, landab den 70. Geburtstag unserer Verfassung feierten. Ich erinnere mich gern an einen sonnigen Nachmittag und an eine festliche Geburtstagskaffeetafel im Park von Schloss Bellevue, an der 250 Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen der Republik Platz genommen hatten, um mit Politikern und Prominenten über die Lage der Demokratie in Deutschland zu diskutieren. Eine kritische, in Teilen selbstkritische Debatte war das, 70 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland und 30 Jahre nach der Wiedervereinigung. Aber es war auch ein Austausch voller Selbstbewusstsein und Zuversicht, mit vielen guten Ideen für die Zukunft. Ja, dieser Verfassungsgeburtstag war eine echte Ermutigung.

 

Zwölf Monate ist das her, und vieles scheint heute anders zu sein. Wie bei vielen Geburtstagskindern in Corona-Zeiten, gibt es auch für das Grundgesetz dieses Jahr keine Party. Mehr noch: Rund um den Verfassungstag ist die Debatte geprägt von Zweifeln und Skepsis. Zweifeln daran, ob Demokratie und föderaler Staat ebenso entschieden mit den Herausforderungen einer weltweiten Pandemie umgehen können, wie autokratische Staaten es angeblich tun. Skepsis, ob uns die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie dauerhaft Freiheit kosten werden. Und manch einer stimmt gar die Totenklage an, wittert staatlichen Missbrauch und sieht dunkle Mächte am Werk, die Fragen unterdrücken, Antworten verweigern, um Kasse zu machen oder eine Unrechtsherrschaft zu etablieren.

Und manch einer stimmt gar die Totenklage an, weil die Regierung selbst das Grundgesetz verfassungswidrig für ihren Coronawahn missbraucht, um Kinder und Alte zu kasernieren und zu isolieren, damit sie psychischen Schaden erleiden. Dies führt besonders bei den Alten zu höheren Sterberaten, was gewünscht ist, damit die Statistiken und Todeszahlen zum menschenunwürdigen und grausamen Spiel der Politiker passen.

 

Bundespräsident Steinmeier-Rede im Wortlaut:

 

"Die Krise zeigt, wie stark wir sind"

"Die Krise zeigt, wie erbärmlich und unmenschlich wir sind"

 

In einer Fernsehansprache dankte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bürgern für ihre Disziplin und Solidarität und schloss mit einer Aufforderung: Die Welt werde nach Corona eine andere sein. Was für eine? Es liegt an uns.

Schön wäre es, wenn es an uns läge. Tatsächlich liegt unser Wohlergehen, jetzt kann man schon seit 9 Wochen Coronawahn sagen - NEIN! Nochmal den Satz: Tatsächlich liegt unser Schlechtergehen in den Händen von wenigen ViVis und OberViVis, die dieses Schlechtergehen durch weiter Maßnahmen und tagtägliche Horrorszenarien, wie aktuell aus Brasilien, befeuern. Ein grausames Spiel, was die Hauptverantwortlichen, die Politiker und deren Berater mit uns, mit dem Volk treiben.

 

Ein Jahr nach einem ermutigenden 70. Geburtstag unserer Verfassung also Anlass für Kleinmut, Vertrauensentzug oder gar Apokalypse? Ganz und gar nicht! Wie lebendig unsere Demokratie, wie tief verankert und wie hoch geschätzt ihre Grundwerte sind, das zeigt sich doch gerade jetzt in dieser Krise. Denn so sinnvoll und maßvoll die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierungen aus meiner Sicht sind: Ich freue mich darüber, dass sie lebhaft diskutiert werden, dass über sie auch gestritten wird, beinahe vom ersten Tag an. Wir sind eine lebendige Demokratie mit verantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürgern

Ein Jahr nach einem ermutigenden 70. Geburtstag unserer Verfassung gibt es keinen Anlass mehr darauf stolz zu sein, was die jetzige Bundesregierung – bei Duldung aller Parteien – den Bürgern, im Namen des kassierten Grundgesetzes, zumutet. Unsere Demokratie ist Mitte März gestorben und lässt ratlose, verunsicherte und ängstliche gemachte Bürger zurück.

 

Kritik ist nicht reserviert für coronafreie Zeiten. Wenn die Corona-Krise ein Test für die Demokratie ist, der Gesellschaften und politische Systeme weltweit auf die Probe stellt, dann sind viele autokratisch regierte Staaten den Beweis für ihre vorgebliche Effizienz und Schnelligkeit bislang schuldig geblieben. Aber Hallo! Gerade unsere Demokratie ist da vieles schuldig geblieben! Unsere demokratische Grundordnung hingegen bewährt sich auch in der Pandemie. Unserem Land, uns allen gemeinsam ist es gelungen, die Infektionskurve abzuflachen, sodass wir schmerzhafte Beschränkungen bereits wieder lockern können. Und diesen gesamtgesellschaftlichen Kraftakt leisten wir nicht etwa, weil eine eiserne Hand uns dazu zwingt. Sondern weil wir eine lebendige Demokratie mit verantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürgern sind. Wir sind eine tote Demokratie mit entmachteten Bürgern, deren Überwachung mit der Corona-App bald vollkommen ist. Eine lebendige Demokratie, in der die Parlamente die Maßnahmen von Regierung und Verwaltung kontrollieren, in der unabhängige Gerichte jeder und jedem - auch jetzt - die Möglichkeit geben, Recht einzuklagen, und in der die föderale Ordnung es in der jetzigen Phase des Infektionsverlaufs möglich macht, regional angepasst zu reagieren.

 

Ja, die gegenwärtigen Einschnitte in unsere Freiheitsrechte spüren wir alle, sie sind massiv und sie sind einmalig in unserer Geschichte. Aha, so mittenrein sagt er mal die Wahrheit! Doch sie sind kein Selbstzweck. Sie dienen dem Schutz von Gesundheit und Leben. Sie dienten zum Erniedrigen der Bevölkerung und zum zusätzliche Schädigen der Alten durch Psychoterror und Abgrenzung, damit die Corona-Zahlen durch zusätzliche und unnötige Tote noch steigen. Nur deshalb sind sie beschlossen worden, nur deshalb können wir sie ertragen. Das Grundgesetz stellt beides unter hohen Schutz: unsere Freiheit und unser Leben. Das Ziel, beide zu schützen, kann durchaus einen Widerstreit erzeugen. Aber dass das Grundrecht des einen dort seine Grenze findet, wo das Grundrecht eines anderen beginnt - das ist verfassungsrechtliche Normalität, nicht schon eine Krise des freiheitlichen Verfassungsstaats. Oh. oh. was faselt der Typ da!?

 

Ich bin überzeugt: Das Grundgesetz wird diese Pandemie überdauern, ohne Schaden zu nehmen. Es spricht nichts für die Befürchtung, dass die Beschränkungen nicht wieder aufgehoben werden, sobald die Entwicklung der Pandemie das erlaubt. Das Grundgesetz gehört in keine Risikogruppe - nicht nur, weil 71 Jahre für eine Verfassung kein Alter sind.

Ich hoffe, dass diese irrsinnige Pandemie unsere Politiker und deren Berater und auch ich nicht überdauern, denn soviel Schaden, wie wir dem Deutschen Volke zugefügt haben, das ist einmalig schlecht!

 

 

Es gibt in dieser Krise kein Drehbuch und keine Gebrauchsanleitung

 

Freiheit und staatlicher Schutzauftrag gehören untrennbar zusammen. Der Typ, der redet doch schon im Wahn - im Coronawahn. Schön, wenn das so wäre!

Den Ausgleich zwischen ihnen zu finden ist Aufgabe der Politik. Ich würde sagen: Es ist zurzeit eine ihrer schwersten Aufgaben. Denn es gibt in dieser Krise kein Drehbuch und keine Gebrauchsanleitung, weder eine epidemiologische noch eine rechtliche. Sieh an, es gibt für diese Krise kein rechtliches Drehbuch. Das ist ehrlich, nur für solch einen ehrlichen Satz, da gehört der Typ eingesperrt und ALLE anderen mit ihm!

Wir wissen weiterhin nicht genug über das Virus. Und wir können nicht abschätzen, wann die Pandemie überwunden ist. Aber auch wo die Umstände nicht eindeutig sind, muss die Politik trotz aller Ungewissheiten entscheiden - nach bestem Wissen und Gewissen. Sie muss entscheiden zwischen der Angst vieler Menschen um ihre Gesundheit und der Angst anderer um ihren Arbeitsplatz; zwischen den Abstandsgeboten und den Sorgen vor Vereinsamung; zwischen der Sehnsucht nach Normalität der Gesunden und dem Schutz der Kranken. Ich bin froh, dass unsere Regierungen in Bund und Ländern diese Verantwortung wahrnehmen. Ich bin erschüttert, wie wenig bis gar nicht unsere Regierungen in Bund und Ländern ihrer Verantwortung für alle Bürger gerecht wurden. Sich nur die Alten heuchlerisch als immer zu wiederholendes Mantra und als quasi Schutzschild vorzuhalten, um vernünftiges Handeln zu unterlassen, und um die Wirtschaft und viele Existenzen in Deutschland zu vernichten, das ist extrem verwerflich und verabscheuenswert.

 

Dass sie ihre Entscheidungen an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren, die sich stetig weiterentwickeln, dass sie flexibel bleiben, auf neues Wissen und veränderte Empfehlungen zu reagieren. Genau das wurde nicht getan! Dass sie gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen der verhängten Maßnahmen ermessen und widerstreitende Interessen einbeziehen. Völlig klar: Dabei werden auch Fehler gemacht. Im Zweifel müssen diese korrigiert werden. Auch dafür brauchen wir eine lebendige, strittige Debatte, eine starke Opposition im Parlament und eine kritische Öffentlichkeit. Lebende und strittige Debatten lassen wir seit über 2 Monaten nicht mehr zu. In den Leit-Medien wird nur das berichtet, was die derzeitigen Lügen stützt.  Politik kann nur besser werden, wenn sie herausgefordert ist, sich zu erklären, zu rechtfertigen, neu abzuwägen.

 

Dieses Ringen um den besten Weg aus der Krise hat aber nichts gemein mit denen, die Verunsicherung und Unzufriedenheit nutzen, um Stimmung gegen "die da oben" zu machen. Die ihre vergifteten Ideen in die Debatten einträufeln, um Zweifel am Sinn und der Rechtmäßigkeit demokratischer Verfahren zu säen. Lies noch mal den vorherigen Absatz durch - da widerspricht sich VIELES! Die berechtigte Sorgen vor der Zukunft für ihre eigenen politischen Zwecke instrumentalisieren. So spinnert manche Verschwörungstheorie auch daherkommen mag - vergessen wir nicht, dass hinter ihr harte politische Ziele stehen, die wir nicht ignorieren dürfen. Die Diskreditierung von gewählten Volksvertretern und der seriösen Berichterstattung, von demokratischen Verfahren, wissenschaftlichen Erkenntnissen und Vernunft: Das ist nichts weniger als ein Angriff auf unsere Demokratie, und just auch auf die Freiheit, die sie zu verteidigen vorgeben. Diesen Angriff müssen wir alle gemeinsam abwehren - gerade, aber nicht nur am 71. Geburtstag des Grundgesetzes.

 

Eine Verfassung ist ein Versprechen. Schön wär's

 

Ohne Vertrauen kann ein demokratisches Gemeinwesen nicht funktionieren.

Die Menschen in Deutschland vertrauten auf das Grundgesetz.

 

Sie können es nicht, weil der Schutz der Grundrechte in unserem Land im 71. Jahr keine Priorität mehr hat. seit 71 Jahren höchste Priorität hat.

 

Das bleibt bis heute ein Ansporn für unsere Demokratie. Eine Verfassung ist ein Versprechen - sollte man meinen; und wenn die Wirklichkeit hinter diesem Versprechen zurückbleibt, dann ist jeder Demokrat und jede Demokratin aufgerufen: Es (welches "es"?) möge noch besser werden! Ja, gemeinsam können wir die Dinge zum Besseren wenden. Das "Gemeinsame" geht leider nicht in einer Coronadiktatur, wie wir über 9 Wochen mitbekommen haben!

 

Und das ist auch mein Wunsch zum 71. Geburtstag unserer Verfassung. Bauen wir gemeinsam auf unsere starken Institutionen, auf unsere Grundwerte und das Versprechen, das unser Grundgesetz gibt: ein Leben in Würde und Freiheit, in einem vereinten, freien und demokratischen Europa. Wie kann man nur so irre sein, den Sachverhalt so zu verdrehen?

Seien wir solidarisch, mit den Kranken und von der Krise Gebeutelten im eigenen Land ebenso wie mit unseren Nachbarn in Europa, von denen ein Teil weit härter getroffen ist als wir. - denn wir Deutschen bezahlen ja willig und fleißig!

 

Und vor allem: Bewahren wir uns unsere Zuversicht! Wir sind als wohlhabende, soziale Volkswirtschaft, als starke Demokratie, als wiedervereintes Land, in Freundschaft mit unseren Nachbarn und der Welt in diese Krise hineingegangen. Und als solche können wir auch aus ihr hinausgehen. Es möge besser werden - machen wir es besser.

Und vor allem: Bewahren wir uns unseren Angstlevel, davür sorgen schon tagtäglich ARD und ZDF mit Schreckensbildern und Schreckenszahlen über Coronatote, die es tatsächlich gar nicht gibt. Wenn wir nur mal die aktuellen Zahlen mit den Grippetoten vergleichen, dann sollte jeder Mann und jede Frau so ehrlich sein, festzustellen, dass diese irrsinnige Coronapandemie nur eine groß angelegte Lüge war um das Volk zu quälen. Wir sind waren mal eine wohlhabende, soziale Volkswirtschaft, und sind als wiedervereintes Land Freundschaften mit unseren Nachbarn und der Welt eingegangen. Um aus dieser Coronakrise wieder herauszukommen, verlangen unsere schon immer maroden Nachbarn, dass wir ihnen auf die Beine helfen - ohne zu hinterfragen, wofür das Geld verwendet wird. Wir Deutschen sind ja die Melkkühe von EUROPA.

______________________________________________________________________

Resümee:

Die Coronapandemie ist nie eine gewesen.

Dies ist keine dumme Behauptung von mir. Dies ist die Wahrheit! Dies ergibt sich alleine aus dem Gastbeitrag von Frank-Walter Steinmeier in der SZ am 22.05.2020.

 

Was kann festgestellt werden? Es ist scheinbar schwer möglich, eher unmöglich, eine über 9 Wochen andauernde Lügenkampagne mit einer Rede - egal, ob sie nur von ihm oder seinen Beratern oder gemeinsam geschrieben wurde - einigermaßen logisch und lügenfrei zu schreiben. Besser wäre es gewesen, er hätte seinen Mund gehalten.

 

Dazu viele passende Sprüche:

 

Als dieser Spruch vor über einem Halben Jahr entstand, da hatte ich noch keine Corona-Erfahrungen.

 

Siehe das Beispiel von OberViVi Frank-Walter Steinmeier.

Zum Glück haben wir in ihm keinen wortgewandten Lügner, sondern ein primitives Kerlchen, der das Lügengespinnst nicht erfolgreich weiter spinnen kann.

 

Demnach kann das Stützen von Lügen mit weiteren Lügen nur scheitern.

 

So manifestieren sich Lügen in den Köpfen der Masse:

Das Wiederholte befestigt sich so sehr in den Köpfen, dass es schließlich als eine bewiesene Wahrheit angenommen wird. Beispiel: Die Coronalüge, die Coronapandemie. Gustave Le Bon.

Eine Erklärung, warum es die Wahrheit so schwer hat:

Die Wahrheit steht immer alleine da weil es nur eine glasklare Wahrheit gibt. Jeder glasklaren Wahrheit stehen unzählige Lügen gegenüber. Deshaln hat es die Wahrheit so schwer von den Menschen als wahr erkannt zu werden. Ulrich H. Rose vom 12.06.2017

Eine weitere Erklärung, warum es die Wahrheit so schwer hat:

Die täglich auf diesem Planeten ausgesprochenen 1 Billion Lügen haben nicht den Hauch einer Chance gegen eine einzige Wahrheit, denn die Lügen zerstören sich selbst und die Wahrheit bleibt. Gedankenextrakt von Ulrich H. Rose vom 26.11.2018

Eine weitere Erklärung, warum es die Wahrheit so schwer hat:

Die Wahrheit steht meistens alleine da und wird durch die große Anzahl von Lügen überdeckt. Spruch von Ulrich H. Rose vom 26.11.2018

Eine gute Erklärung, warum die Lügen so lange verteidigt werden:

Die Wahrheit stachelt Dein Ego an. Wird Dein Ego durch die Wahrheit gereizt, dann entsteht Widerstand. Der Widerstand bringt viele Lügen hervor, welche die Wahrheit unterdrücken. Gedankenextrakt von Ulrich H. Rose vom 26.11.2018

Eine guter Tipp: Sage trotzdem die Wahrheit!

Sage die Wahrheit, dann wirst Du gemieden. Trotzdem gibt es nur einen Weg in den Himmel: Sage die Wahrheit! Spruch von Ulrich H. Rose vom 26.11.2018

Eine nicht leicht zu beantwortende Frage:

Die Wahrheit kann nur durch die Wahrheit wiedergegeben werden. Für die Lüge gibt es unendlich viele Möglichkeiten. Was ist anstrengender? Die Wahrheit zu sagen oder eine der unendlich vielen Lügen auszusprechen? Gedankenextrakt von Ulrich H. Rose vom 15.0

Und jetzt der Spruch, der am besten aufzeigt, was mit den Coronalügen geschehen wird: Sie kommen an die Oberfläche! Ganz sicher!!!

Die Wahrheit ist wie Öl in einem Wasserglas voller Lügen. Verquirle alles, dass Du die Wahrheit in den vielen Lügen nicht mehr erkennen kannst. Dann warte ab! Die Zeit bringt die Wahrheit mit Sicherheit an die Oberfläche. Das bedeutet, dass die Wahrheit i

Und jetzt die Rede von Frank-Walter Steinmeier - nur ehrlich - ihm von mir in den Mund gelegt:

 

Frank-Walter Steinmeier hält eine gute Rede

 

Bundespräsident Steinmeier: "Kritik ist immer angebracht, auch in Coronazeiten"

 

Die Diskussionen über die Beschränkungen des öffentlichen Lebens beweisen, wie gut das Grundgesetz und seine Werte auch für diese Krise gewappnet sind.

 

Unser Grundgesetz - das "Lieblingsbuch der Deutschen". So hieß es voller Stolz und Freude vor genau einem Jahr, als wir landauf, landab den 70. Geburtstag unserer Verfassung feierten. Ich erinnere mich gern an einen sonnigen Nachmittag und an eine festliche Geburtstagskaffeetafel im Park von Schloss Bellevue, an der 250 Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen der Republik Platz genommen hatten, um mit Politikern und Prominenten über die Lage der Demokratie in Deutschland zu diskutieren. Eine kritische, in Teilen selbstkritische Debatte war das, 70 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland und 30 Jahre nach der Wiedervereinigung. Aber es war auch ein Austausch voller Selbstbewusstsein und Zuversicht, mit vielen guten Ideen für die Zukunft. Ja, dieser Verfassungsgeburtstag war eine echte Ermutigung.

 

Zwölf Monate ist das her, und vieles scheint heute anders zu sein. Wie bei vielen Geburtstagskindern in Corona-Zeiten, gibt es auch für das Grundgesetz dieses Jahr keine Party. Mehr noch: Rund um den Verfassungstag ist die Debatte geprägt von Zweifeln und Skepsis. Zweifeln daran, ob Demokratie und föderaler Staat ebenso entschieden mit den Herausforderungen einer weltweiten Pandemie umgehen können, wie autokratische Staaten es angeblich tun. Skepsis, ob uns die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie dauerhaft Freiheit kosten werden. Und manch einer stimmt gar die Totenklage an, weil die Regierung selbst das Grundgesetz verfassungswidrig für ihren Coronawahn missbraucht, um Kinder und Alte zu kasernieren und zu isolieren, damit sie psychischen Schaden erleiden. Dies führt besonders bei den Alten zu höheren Sterberaten, was gewünscht ist, damit die Statistiken und Todeszahlen zum menschenunwürdigen und grausamen Spiel der Politiker passen.

 

"Die Krise zeigt, wie erbärmlich und unmenschlich wir sind"

 

In dieser Fernsehansprache beschimpfte der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bürger, weil sie sich von den Lügen der Politiker und deren Beratern wie Schafe – und mit Mundschutz - zur Schlachtbank führen lassen.

Die Welt werde nach Corona eine andere sein. Was für eine? Es liegt an uns.

NEIN! Tatsächlich liegt unser Schlechtergehen in den Händen von wenigen ViVis und OberViVis, die dieses Schlechtergehen durch weitere Maßnahmen und tagtägliche Horrorszenarien, wie aktuell aus Brasilien, befeuern. Ein grausames Spiel, welches die Hauptverantwortlichen, die Politiker und deren Berater mit uns, mit dem Volk treiben.

 Ein Jahr nach einem ermutigenden 70. Geburtstag unserer Verfassung gibt es keinen Anlass mehr darauf stolz zu sein, was die jetzige Bundesregierung – bei Duldung aller Parteien – den Bürgern, im Namen des kassierten Grundgesetzes, zumutet. Unsere Demokratie ist Mitte März gestorben und lässt ratlose, verunsicherte und ängstliche gemachte Bürger zurück.

 

Kritik muss auch - und ganz besonders - in Coronazeiten erlaubt sein.

Wenn die Corona-Krise ein Test für die Demokratie ist, der Gesellschaften und politische Systeme weltweit auf die Probe stellt, dann sind leider viele autokratisch regierte Staaten ein Vorbild für richtiges Handeln.

Aktuell haben wir hier in Deutschland eine tote Demokratie mit entmachteten Bürgern, deren Überwachung mit der Corona-App bald vollkommen ist. Eine lebendige Demokratie, in der die Parlamente die Maßnahmen von Regierung und Verwaltung kontrollieren, in der unabhängige Gerichte jeder und jedem - auch jetzt - die Möglichkeit geben, Recht einzuklagen, und in der die föderale Ordnung es in der jetzigen Phase des Coronawahnsinns möglich macht, sind Wunschträume, die nur noch der Vergangenheit zugeordnet werden können. Zukünftig werden wir uns mehr einer Diktatur angleichen, wenn wir nicht aufpassen, was mit uns geschieht. Wehren wir uns!

 

Ja, die gegenwärtigen Einschnitte in unsere Freiheitsrechte spüren wir alle, sie sind massiv und sie sind einmalig in unserer Geschichte. Sie dienen nicht dem Schutz von Gesundheit und Leben. Sie dienten zum Erniedrigen der Bevölkerung und zum zusätzlichen Schädigen der Alten durch Psychoterror und Abgrenzung, damit die Corona-Zahlen durch zusätzliche und unnötige Tote noch steigen. Nur deshalb sind unsere Freiheitsrechte massiv beschnitten worden, um die Mächtigen noch mächtiger werden zu lassen. 

Ich hoffe, dass das Grundgesetz diesen Coronawahnsinn überdauern wird, ohne großen Schaden zu nehmen.

Ich hoffe, dass unsere Politiker und deren Berater alsbald alle für die angerichteten Schäden zu Verantwortung gezogen werden und einer gerechten Strafe, nicht unter 20 Jahren Haft, zugeführt werden.

 

 

Es gibt in dieser Krise kein Drehbuch und keine Gebrauchsanleitung

Freiheit und staatlicher Schutzauftrag gehören untrennbar zusammen. Das wieder herzustellen, das jetzt die Aufgabe unabhängiger Gerichte – und damit meine ich auch unabhängige Gerichte. Sollte sich herausstellen, dass Richter sich nicht als unabhängig geben, dann sehe ich mich gezwungen dazu ein Sondergesetz zu erlassen, welches abhängige Richter verurteilt.

 

  Ich bin erschüttert, wie wenig bis gar nicht unsere Regierungen in Bund und Ländern ihrer Verantwortung für alle Bürger gerecht wurden. Sich nur die Alten heuchlerisch als immer zu wiederholendes Mantra und als quasi Schutzschild vorzuhalten, um vernünftiges Handeln zu unterlassen, und um die Wirtschaft und viele Existenzen in Deutschland zu vernichten, das ist extrem verwerflich und verabscheuenswert.

 

Ich wünsche mir, dass zukünftig bei einem ähnlichen Szenario alle Fachleute gehört werden und nicht nur diejenigen, die gerade in die kranken Denkschemata der Politiker hineinpassen, denn lebende und strittige Debatten lassen wir seit über 2 Monaten nicht mehr zu. In den Leit-Medien wird nur das berichtet, was die derzeitigen Lügen stützt.  Politik kann nur besser werden, wenn sie herausgefordert ist, sich zu erklären, zu rechtfertigen, neu abzuwägen.

 

Ich wünsche mir, dass zukünftige – auch problematische - Themen den Bürgern so vermittelt werden, dass diese versichert und nicht verunsichert werden.

 

Euer aller Bundespräsident – meiner Aufgabe entsprechend – neutral und parteienfern, die Dinge neutral zu betrachten und ehrlich ans Volk weiterzugeben.

 

In tiefer Demut

Frank-Walter Steinmeier

Siehe hier: Weitere Sprüche zur Wahrheit und "Was ist die Wahrheit?"

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Ulrich H. Rose

E-Mail